Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2017 für Sachsen

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat heute die Auswirkungen der neuen Steuerschätzung auf Sachsen vorgestellt.

Im aktuellen Jahr haben sich die Konjunkturdaten deutlich besser entwickelt als vorhergesagt. Wurde das reale BIP-Wachstum für 2017 im Mai noch auf plus 1,5 Prozent geschätzt, liegt die Prognose jetzt bei plus 2,0 Prozent. Aus dem kräftigen wirtschaftlichen Wachstum resultiert bundesweit ein deutlicher Anstieg der Steuereinnahmen. Durch den Zuwachs bei der Beschäftigung, den Lohnanstieg und die Steuerprogression bewegen sich die Einnahmen aus der Lohn- und Einkommensteuer auf Rekordniveau.

Im sächsischen Staatshaushalt sind dadurch für 2017 Steuereinnahmen von rund 14,23 Mrd. Euro zu erwarten. Damit wird die Prognose vom Mai 2017 um 237 Mio. Euro übertroffen. In 2018 werden im Vergleich zur vorangegangenen Schätzung voraussichtlich um 113 Mio. Euro höhere Steuereinnahmen zur Verfügung stehen. Prof. Unland dazu: „Die positive Entwicklung des bundesweiten Steueraufkommens spiegelt sich auch in der Kasse des Freistaates wider. Wichtige Steuerarten verzeichnen deutliche Zuwächse, darunter im laufenden Jahr vor allem die Körperschaftsteuer. Bei den Ländersteuern haben sich die Einnahmeerwartungen für die Grunderwerbsteuer und die Erbschaftsteuer verbessert.“

Auch für den nächsten Doppelhaushalt sind die Aussichten aktuell positiv. In 2019 wird die bisherige Schätzung vom Mai um 324 Mio. Euro, im Jahr 2020 um 347 Mio. Euro übertroffen. „Der Zuwachs basiert vor allem auf der guten Konjunkturlage. Die deutsche Wirtschaft steht in vielen Bereichen unter Volldampf“, so der Finanzminister. „Dies zeigen nicht nur die Stimmungsindikatoren aus den Unternehmen, sondern auch die Daten des Statistischen Bundesamtes. Der Aufschwung wird dennoch nicht ewig weitergehen. Treffen die momentanen Einnahmeprognosen so in etwa ein, können wir seit 2010 getrost von einer ‚Goldenen Dekade‘ für die öffentlichen Haushalte in Deutschland sprechen.“ Abzuwarten bleibt, welche steuerpolitischen Änderungen von einer neuen Bundesregierung beschlossen werden. „Beim Einkommensteuertarif sollten kleine und mittlere Einkommen entlastet werden“, forderte der sächsische Finanzminister.

Die November-Steuerschätzung bringt auch für die sächsischen Gemeinden erfreuliche Ergebnisse. Wesentlicher Treiber bleibt hier die Gewerbesteuer, die sich im laufenden Jahr stark entwickelt. Den neuen Prognosen zu Folge werden die Steuereinnahmen der Kommunen in 2017 um 36 Mio. Euro und in 2018 um 56 Mio. Euro höher ausfallen. Für die Jahre 2019 und 2020 ergeben sich aus der neuen Schätzung gegenüber Mai um 68 Mio. Euro bzw. 58 Mio. Euro verbesserte Einnahmeerwartungen. Finanzminister Prof. Unland hierzu: „Wie das Land bei der Körperschaftsteuer profitieren auch viele Gemeinden bei der Gewerbesteuer von der momentan guten Ertragslage der meisten Unternehmen in Sachsen. Das ist eine erfreuliche Entwicklung.“