668.000 Euro für die Förderung der Regionalentwicklung in Sachsen

Das sächsische Innenministerium hat die Förderliste für Projekte der Regionalentwicklung im Jahr 2018 in Höhe von 668.000 Euro bestätigt. Mit Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung (FR-Regio) können verschiedene Projekte regionaler Aktionsräume unterstützt werden. Dazu gehören beispielsweise der Grüne Ring Leipzig, der Landkreis Bautzen und die Erlebnisregion Dresden.

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Wir stärken unsere Gemeinden und setzen weiter auf die interkommunale Zusammenarbeit. Der Freistaat Sachsen war mit Einführung der Regionalförderung im Jahre 1997 Vorreiter in Deutschland. Sehenswerte Ergebnisse gibt es vielerorts wie beim Wurzener Land oder dem Oberzentralen Städteverbund Bautzen-Görlitz-Hoyerswerda. Landkreise und kreisfreie Städte können zu Kooperationen zusammenfinden, diese intensivieren und neue Projekte beginnen. Die Regionalförderung ist ein zukunftsfähiges Modell für die interkommunale Zusammenarbeit.“

Zu den Vorhaben gehören beispielsweise:

Landkreis Nordsachsen:
Der Landkreis beabsichtigt, ein Kreisentwicklungskonzept erstellen zu lassen. Dieses stellt auf die Besonderheiten der verschiedenen Räume (z.B. Sozialräume, Wirtschaftsräume und weitere) ab und verknüpft die Handlungsnotwendigkeiten zu einem aufeinander abgestimmten Maßnahmenbündel zur Erreichung der Vision „Nordsachsen 2030“. Das Untersuchungsgebiet umfasst den gesamten Landkreis.

Grüner Ring Leipzig:
Die 14 Mitgliedskommunen möchten länderübergreifend Umsetzungsvorhaben aus dem Tourismuswirtschaftlichen Gesamtkonzept durchführen sowie Schlüsselprojekte aus dem regionalen Handlungskonzept umsetzen. Schwerpunkte dabei bilden ein Klima- und Intermodalitätsmanagement.

Landkreis Meißen:
Die Radverkehrskonzeption des Landkreises soll evaluiert und fortgeschrieben werden.

Städte Königstein und Pirna
In einer Machbarkeitsstudie sollen zur planerischen Neuordnung von zurzeit brachliegenden Flächen am Standort der Wismut GmbH (kurz: Leupoldishain II) die unterschiedlichen Flächen-, und Nutzungsansprüche (u. a. Gewerbeerweiterung, Flächensanierung, Tourismus und Verkehr, Naturschutzmaßnahmen, Wassermanagement) erfasst und analysiert werden. Daran anknüpfend sollen Empfehlungen für eine Gesamtentwicklung des Standortes und eine Verbesserung der funktionalen Verflechtungen abgeleitet werden.

Landkreis Bautzen:
Der Landkreis Bautzen und 19 Kommunen des Landkreises (Region Kamenz-Radeberg) beabsichtigen die Erstellung eines Siedlungsentwicklungskonzeptes. Dieses soll als informelles Planungsinstrument den Bedarf an Wohnflächen und die Entwicklungsmöglichkeiten in diesem Raum darstellen.

Stadt Bernsdorf OL
Die Städte Bernsdorf OL und Königsbrück sowie die Gemeinden Laußnitz, Oßling und Schwepnitz beabsichtigen die Erarbeitung einer Konzeption zur Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaftsförderung. Dies hat u.a. das Ziel einer gemeinsamen Wahrnehmung von Wirtschaftsförderungsaktivitäten.

Landkreis Mittelsachsen:
Ausgehend vom Kulturlandschaftsprojekt Mittelsachsen soll nunmehr eine regionale Konzeption zu einem thematischen Netzwerk „Regionalentwicklung durch Kultur als Standortfaktor zur Entwicklung der Region“ erarbeitet werden. Ziel ist eine regionale netzwerkbezogene Plattform für die operative und strategische Tätigkeit von Akteuren aus der Region.

Mit Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung können Maßnahmen der interkommunalen Zusammenarbeit gefördert werden, die der Raum- und Regionalentwicklung dienen. Die Regelförderung beträgt 60 Prozent, die maximale Förderhöhe liegt bei 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände können entsprechende Vorhabensanmeldungen bei den Regionalen Planungsverbänden einreichen. Das Innenministerium hat im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen Ressorts über die eingereichten Vorschläge entschieden; die Landesdirektion Sachsen wird das Bewilligungsverfahren durchführen.