Wirtschaftsministerium treibt Strukturentwicklung in Braunkohlerevieren weiter voran

Die Staatsregierung treibt unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohlegebieten weiter voran.

Mit der heutigen Kabinettsvorlage „Weitere infrastrukturelle Erschließung des Altindustriestandortes Schwarze Pumpe“ im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) hat das Kabinett den Weg für eine 90 Prozent-Förderung (statt 85 Prozent) für Infrastrukturinvestitionen in den Industriepark freigemacht. Bis 2021 sollen so rund 62,3 Mio. Euro in das „industrielle Herz“ der Lausitz fließen. Die Finanzierung teilen sich Bund und Land hälftig.
Insgesamt planen die Länder Sachsen und Brandenburg von 2018 bis 2021 100 Millionen Euro in den Gesamtstandort zu investieren.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Der ehemalige Kohleveredlungsstandort hat sich zu einem erfolgreichen Industriepark entwickelt. Die Nachfrage und der Bedarf nach Ansiedlungsflächen sind ungebrochen. Insbesondere größere, zusammenhängende Flächen werden gesucht. Um die große Nachfrage decken zu können, sollen kurzfristig brachliegende Flächen revitalisiert und der Standort im südlichen sächsischen Teil um etwa 200 Hektar erweitert werden.“ Derzeit haben sich im Industriepark 117 Unternehmen mit über 4.500 Beschäftigten angesiedelt. Branchenschwerpunkte liegen in den Bereichen Energie, Papier und Chemie.

Mit dieser Maßnahme setzt die Landesregierung den mit der Wende angestoßenen Strukturwandel in den sächsischen Braunkohlerevieren weiter fort. Die Verkehrsinfrastruktur in den Regionen wird laufend weiter ausgebaut und optimiert. Das betrifft ebenso das Straßen- wie auch das Schienennetz.

Seit 1991 haben Bund und Freistaat mehr als 4 Milliarden Euro in die Renaturierung und Rekultivierung der sächsischen Braunkohlereviere investiert. Entstanden sind mehr als 40 Seen, aber auch moderne Standorte für Industrie und Gewerbe wie etwa Schwarze Pumpe in der Lausitz und der Mitteldeutsche Industriepark Espenhain.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Der Strukturwandel in den Revieren ist in vollem Gange. Hervorheben möchte ich die enge Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern. Nur gemeinsam können wir die großen Herausforderungen der Zukunft meistern. Gemeinsam mit Bund und EU werden wir uns weiter für die Region einsetzen und den Wandel finanziell unterstützen.“

Zwar ist die Braunkohle mit ihren 8.000 Arbeitsplätzen noch immer strukturbestimmend für die Lausitz, aber heute arbeiten bereits deutlich weniger Menschen in den Tagebauten als vor der Wende (92.000). Seit 1991 flossen rund 1,4 Milliarden Euro GRW-Mittel in die Region, weitere 900 Millionen Euro investierte der Freistaat in die wirtschaftsnahe Infrastruktur. Damit konnten 42.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und weitere 47.000 Arbeitsplätze gesichert werden. Über die Technologieförderung wurden in den Landkreisen Görlitz und Bautzen in den vergangenen 20 Jahren rund 750 Vorhaben mit rund 132 Millionen Euro unterstützt. Sichtbare Erfolge sind etwa die Ansiedlungen der Elbe Flugzeugwerke GmbH und der Borbet Sachsen GmbH in Kodersdorf, Sachsenmilch in Leppersdorf, Skan Deutschland in Görlitz oder der Deutsche Accumotive GmbH & Co. KG in Kamenz.

Im Mitteldeutschen Revier ist der Strukturwandel schon etwas weiter fortgeschritten. Das zeigen bedeutende Ansiedlungen etwa von Porsche, BMW, der DHL Hub am Flughafen Leipzig/Halle oder die Giesecke & Devrient GmbH in Leipzig. Bund und Freistaat unterstützten diese Entwicklung mit Investitionen in Mitteldeutschland seit 1991 mit rund 1,7 Milliarden Euro und weiteren 1,4 Milliarden Euro zum Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur. Damit konnten gut 50.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 43.000 weitere Arbeitsplätze gesichert werden. Über die Technologieförderung hat der Freistaat Sachsen in den vergangenen 20 Jahren in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen sowie in der Stadt Leipzig über 1.314 Projekte mit Zuschüssen mit rund 285 Millionen Euro unterstützt. Davon entfallen 300 Projekte auf die Zeit seit 2015.