Fachtagung zum Sechsten Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

Staatsministerin Barbara Klepsch diskutierte heute (2. Juli 2018) im Deutschen-Hygiene-Museum Dresden mit Vertretern der Verbände der Menschen mit Behinderungen und weiteren Akteuren über Ergebnisse des 6. Berichtes zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen. Dieser Bericht wird im Auftrag des Sozialministeriums durch das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (ISG) aus Köln erstellt und untersucht die verschiedenen Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen. Nach der Fertigstellung des Berichtes wird dieser an den Sächsischen Landtag übermittelt.

„Der Bericht wird uns nach seiner Fertigstellung zeigen, wie die Lebenssituation behinderter Menschen in unserem Land derzeit aussieht. Und wir werden konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen erhalten – das ist für mich ein bedeutendes Handwerkszeug bei der Weiterentwicklung unserer Politik für Menschen mit Behinderungen“, sagte Sozialministerin Barbara Klepsch. „Besonders wichtig und hilfreich empfinde ich unser erstmals errichtetes Online-Beteiligungsportal. Denn ich erwarte, dass auch die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger – seien sie von Menschen mit Behinderungen oder von weiteren Interessierten – wichtige Anregungen bringen“, so die Ministerin.

Im Rahmen der Fachtagung verkündete Sozialministerin Klepsch, dass im Jahr 2018 für das Förderprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ der bisherige jährliche Beitrag von 2,5 Millionen Euro um weitere 600.000 Euro auf insgesamt 3,1 Millionen Euro erhöht wird.

„Ich freue mich sehr, dass wir das erfolgreiche Programm in diesem Jahr kräftig aufstocken können. Damit wirkt das Sozialministerium direkt vor Ort. Unsere Kommunen werden gezielt dabei unterstützt, allen Bürgerinnen und Bürgern einen gleichberechtigten Zugang zu öffentlich zugänglichen Einrichtungen zu ermöglichen, zum Beispiel durch den Bau eines barrierefreien Zugangs zur Apotheke, den Umbau der Sanitäranlagen in einer Begegnungsstätte oder die Anschaffung eines Ausschilderungssystems in Blindenschrift. Damit stärken wir den Zusammenhalt der Gesellschaft ganz konkret“, so Klepsch.

Im Rahmen der Fachtagung stellte das Institut auch die über das Online-Bürgerbeteiligungsportal der Staatsregierung eingegangenen Anregungen der Bürger vor. Die Online-Beteiligung ist noch nicht abgeschlossen und läuft insgesamt 15 Wochen.

Hintergrundinformationen:

Die Sächsische Staatsregierung hat dem Sächsischen Landtag gemäß § 13 des Gesetzes zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen in jeder Legislaturperiode einen Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen vorzulegen. Untersucht wird unter anderem der Bereich der frühkindlichen Bildung sowie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben.
Seit dem Jahr 2014 fördert das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz im Rahmen des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ im Rahmen der Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe). Die Finanzierung stammt aus Mitteln auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes.