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Freistaat fördert hochwasserbedingte Infrastrukturschäden im Vogtlandkreis mit Höchstsatz

21.08.2018, 13:30 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Die unerwarteten Starkregenereignisse im Mai dieses Jahres im Vogtlandkreis haben große Schäden an der verkehrlichen Infrastruktur hinterlassen. Straßen und teilweise lngenieurbauwerke (Brücken, Stützmauer, Durchlässe) konnten dem Starkregen und dem daraus resultierenden Hochwasser nicht umfassend standhalten. Besonders stark betroffen sind insbesondere die Gemeindestraßen in der Region. Die Gesamthöhe der Schäden beläuft sich auf rund 27 Millionen Euro.

Ein solches Unwetterereignis stellt einen außergewöhnlichen Sachverhalt und einen besonderen Härtefall für die betroffene Region dar. Zumal es sich eben nicht um eine lokale Erscheinung handelte. Zur schnellen Beseitigung der Schäden und zur finanziellen Unterstützung der Kommunen hat das Kabinett daher beschlossen, die Wiederherstellung der Straßen und Brücken über die Richtlinie für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL - KStB) zu finanzieren.

„Wir werden die Kommunen mit einer 90-prozentigen Förderung bei der Instandsetzung ihrer Straßeninfrastruktur unterstützen. Abweichend von den Regelungen der Richtlinie werden dabei auch Maßnahmen an sonstigen öffentlichen Straßen gefördert“, so Verkehrsminister Martin Dulig.

Die notwendigen zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von rund 27 Millionen Euro werden aus dem Gesamthaushalt 2018 zur Verfügung gestellt. Für alle förderfähigen Maßnahmen wird ein förderunschädlicher vorzeitiger Maßnahmebeginn ab dem 24. Mai 2018 zugelassen.

Der Vogtlandkreis kann nunmehr zügig mit Wiederherstellung beginnen.


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Pressesprecher Jens Jungmann

Telefon: +49 351 564 80600

Telefax: +49 351 564 80680

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