Kommission zur Evaluation von Planungs- und Genehmigungsverfahren nimmt ihre Arbeit auf

Dresden (27. September 2018) - Planungs- und Genehmigungsverfahren sind die Grundlage erfolgreicher Ansiedlungspolitik. Eine kompetente und zügige Durchführung dieser Verfahren war und ist hierfür von grundlegender Bedeutung.

Dazu der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Oliver Schenk: „Planungs- und Genehmigungsverfahren sind das Aushängeschild des Freistaates Sachsen. Damit wir an der Spitze bleiben, ist es notwendig, die Verfahren hinsichtlich ihrer Effizienz und möglicher Optimierungspotenziale auf den Prüfstand zu stellen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich dazu entschlossen, ausgewählte Planungs- und Genehmigungsverfahren einer umfassenden Begutachtung zu unterziehen und eine Evaluierung durch ein Expertengremium unter Leitung von Dr. Henry Hasenpflug zu beauftragen.“

Hasenpflug übernahm 1998 die Leitung des Statistischen Landesamtes und war von 2001 bis 2010 Regierungspräsident des Regierungspräsidiums Dresden beziehungsweise Präsident der Landesdirektion. Von Dezember 2010 bis November 2014 war er Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst.

Die Kommission ist heute zu ihrer Auftaktsitzung zusammengekommen. Bereits zu Beginn des Jahres 2019 soll die Kommission einen Bericht mit ihren Ergebnissen vorlegen.