Verkehrsminister Martin Dulig zum Bundesverkehrswegeplan: „Sächsische Bahnstrecken werden endlich aufgewertet“

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute seine Entscheidungen für den Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schienenverkehr bekanntgegeben.

Neubaustrecke Dresden-Prag / Elektrifizierung Chemnitz-Leipzig:

Der Bau der Neubaustrecke Dresden-Prag und die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig sind vom Bund in den vordringlichen Bedarf eingeordnet worden. „Damit stehen endlich auch offiziell alle Signale auf grün. Ich freue mich sehr, dass unsere vielfältigen Bemühungen erfolgreich waren. Für die Menschen im Elbtal und viele tausend Pendler auf sächsischen Autobahnen, ist die Entscheidung für die Neubaustrecke nach Prag eine Perspektive auf Entlastung“, so Verkehrsminister Martin Dulig.

Dulig weiter: „Besonders froh bin ich, dass der Bundesverkehrsminister der Elektrifizierung und dem bedarfsgerechten Ausbau der Eisenbahnstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig zugestimmt hat. Das Ziel, Chemnitz wieder an den Fernverkehr anzubinden, rückt damit tatsächlich einen großen Schritt näher. Die vielen Gespräche mit den Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene haben sich ausgezahlt – ich danke den sächsischen Bundestagsabgeordneten, vor allem Thomas Jurk und Detlef Müller, aber auch den Kolleginnen und Kollegen in Chemnitz, Leipzig, im Landtag sowie bei mir im Ministerium für ihren langjährigen unermüdlichen Einsatz.“

Die sich anschließenden Projektplanungen sind nun schnellstmöglich fortzusetzen. Wir erwarten in den kommenden Tagen nähere Ausführungen des Bundes, für welche Streckenführung er sich entschieden hat.

Mit der seit 2014 abgeschlossenen Vorplanung der Strecke Leipzig – Chemnitz wurde der notwendige Ausbaubedarf konkretisiert. Damit sind die Weichen für die weiteren Planungen bereits gestellt. Dafür hat der Freistaat Sachsen bereits rund 2,4 Millionen Euro investiert.

Darauf aufbauend wurde im September 2018 zwischen der Bahn AG und dem sächsischen Verkehrsministerium eine zusätzliche Planungsvereinbarung unterzeichnet, die neben der Aktualisierung der Vorplanungsunterlagen einen Einbezug des Streckenabschnittes Rochlitz – Narsdorf prüfen soll.

Elektrifizierung Dresden-Görlitz / Cottbus-Görlitz

Nicht im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans wurden der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von Dresden bis an die polnische Grenze bei Görlitz aufgenommen. Auch die Bahnstrecke von Cottbus über Weißwasser nach Görlitz hat es nicht in diese entscheidende Kategorie geschafft. Allerdings hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mitgeteilt, dass der Bund beabsichtige, beide Strecken im künftigen „Elektrifizierungsprogramm des Bundes“ zu realisieren.

Martin Dulig: „Auch das ist ein Erfolg. Natürlich hätten wir uns gefreut, wenn wir mit beiden Strecken in den Bundesverkehrswegeplan gekommen wären. Aber Michael Kretschmer und ich haben bei den Koalitionsverhandlungen im Bund die Weichen dafür gestellt, dass das Elektrifizierungsprogramm in den Koalitionsvertrag kommt. Damit haben wir nun die Möglichkeit, den Bau unserer wichtigen Strecken zu realisieren. Andreas Scheuer hat dies nun so bestätigt. Daher ist der heutige Tag auch ein guter Tag für die Lausitz!“

Der Ausbau und die Elektrifizierung der insgesamt 103 Kilometer langen Bahnstrecke von Dresden über Bautzen nach Görlitz und weiter bis zur deutsch-polnischen Staatsgrenze gehören zu den wichtigsten Schienenverkehrsprojekten im Freistaat. Auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Cottbus über Weißwasser nach Görlitz soll über das Elektrifizierungsprogramm des Bundes realisiert werden.

Dulig: „Die Elektrifizierung der beiden Strecken ist dringend notwendig, um den anstehenden Strukturwandel in der Lausitz abzufedern, damit sich die Region positiv in der Zukunft entwickeln kann und neue Arbeitsplätze entstehen. Dieses klare Signal ist ein wichtiges Zeichen für die Lausitz.“ Auch die Kohlekommission hält in ihrem einstimmig verabschiedeten Zwischenbericht vom 25. Oktober 2018 beide Projekte, sowohl Dresden - Görlitz - Grenze als auch Cottbus – Görlitz, für dringend erforderlich.  

Hintergrund:

Im August 2016 wurde der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) vom Bundeskabinett beschlossen und im November 2016 vom Bundestag bestätigt. Der BVWP ist das zentrale Steuerungsinstrument bei der Planung, Finanzierung und beim Neu- oder Ausbau von Verkehrsinfrastrukturprojekten im Bereich Schiene, Bundesfernstraßen und Wasserstraßen.

Im Bereich Schiene wurden zehn der elf angemeldeten Vorhaben in den Plan aufgenommen, jedoch unter verschiedenen Prämissen. Die Elektrifizierung der Strecken Dresden - Görlitz, Cottbus - Görlitz und die Elektrifizierung der Strecke Leipzig - Chemnitz sind bisher im Potenziellen Bedarf enthalten, wurden aber (bis heute) noch nicht abschließend entschieden. Die Eisenbahn-Neubaustrecke von Dresden nach Prag ist inzwischen im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans ausgewiesen. Der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und sein tschechischer Amtskollege Dan Tok haben dazu im August 2017 eine Absichtserklärung für den Bau unterzeichnet.

Von den weiteren von Sachsen angemeldeten und heute bestätigten Projekten waren fünf bereits im BVWP 2003 enthalten (Dresden - Berlin; Leipzig - Dresden; Karlsruhe -Nürnberg - Leipzig/Dresden - Sachsen-Franken-Magistrale; Hof - Marktredwitz - Nürnberg; Knoten Dresden und Leipzig/Halle). Diese Projekte und die neu angemeldete Elektrifizierung der Strecke Hof - Marktredwitz - Regensburg sind alle im Vordringlichen Bedarf eingestuft.

Nicht geschafft hat es die ebenfalls von Sachsen angemeldete Elektrifizierung der Bahnstrecke Plauen - Bad Brambach - tschechische Grenze. In Abstimmung mit dem Vogtlandkreis lässt der Freistaat jedoch derzeit eine Wirtschaftlichkeits-/ Machbarkeitsuntersuchung für diese Strecke erarbeiten.