Freistaat Sachsen – Der Hidden Champion der Digitalisierung unter den deutschen Bundesländern

Über 200 Digitalisierungs-Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Gesellschaft sind heute auf Einladung von Wirtschaftsminister Martin Dulig zum „forum sachsen digital“ in das Kunstkraftwerk nach Leipzig gekommen. Auf der mittlerweile vierten Digitalkonferenz des Freistaates wurde heute die überarbeitete Digitalisierungsstrategie des Freistaates „Sachsen Digital“ vorgestellt und über die digitale Zukunft Sachsens beraten. Letzterer Punkt behandelte schwerpunktmäßig die Digitalisierung in den sächsischen Regionen. Um das „forum sachsen digital“ inhaltlich vorzubereiten, wurden in diesem Jahr im Vorfeld eine Reihe von Workshops in den sächsischen Regionen durchgeführt, die sich einer regen Beteiligung aller relevanten Akteure vor Ort erfreuten.

Wirtschaftsminister Martin Dulig eröffnete die Veranstaltung und sagte: „Für die sächsische Staatsregierung ist die Digitalisierung keine Einmal-, sondern eine Daueraufgabe. Digitalisierung geht nicht mehr weg – das bleibt! Wenn die Digitalisierung in Sachsen – sowohl in Städten und auf dem Land – ein Erfolg sein soll, darf sich keiner wegducken. Alle müssen mit anpacken.“ In seiner Eröffnungsrede zog er auch Bilanz zu den bisherigen Erfolgen der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital“ seit 2016. „Sachsen verfügt heute in einzigartiger Weise über herausragende Kompetenzen bei Schlüsseltechnologien der Digitalisierung: Mikro- und Nanotechnologie, Software und IT, 5G und Taktiles Internet oder Industrie 4.0. Außerhalb Sachsens wissen bloß leider zu wenige davon. Sachsen ist der Hidden Champion der Digitalisierung unter den deutschen Bundesländern“, sagte Dulig und schob anschließend die Zielstellung für die kommenden Jahre nach: „Mit der Digitalisierung wollen wir die Entwicklung Sachsens zu einer in Deutschland, Europa und der Welt führenden Wirtschafts- und Wissenschaftsregion fortsetzen. Die Menschen in Sachsen können mit Zuversicht in die Zukunft blicken.“

Die Teilnehmer des „forum sachsen digital“ hatten im Laufe der Veranstaltung die Möglichkeit im Zusammenhang mit dem Schwerpunktthema Digitalisierung in den Regionen mehr über konkrete Konzepte und Projekte aus Sachsen zu erfahren. Im Rahmen von 19 Themeninseln konnten sie sich selbst zu Themen wie digitale Verwaltungsverfahren und Bürgerservices, digitale Teilhabe oder intelligente Energiesysteme einbringen. Die Ergebnisse der Gespräche aus den Themeninseln fließen in den Weiterentwicklungsprozess der Digitalisierungsstrategie ein. Darüber hinaus wurde den Teilnehmern des Forums mit der sogenannten Themenwelt eine kleine Ausstellung von Digitalisierungsprojekten des Freistaates Sachsen bzw. seiner Universitäten und Hochschulen präsentiert, wie zum Beispiel das Cybersicherheitsprojekt HoneySens, das Online-Portal „Faszination Rohstoffe“ oder DepthTouch, ein nachgebender Touchbildschirm.

Einer der Höhepunkte des „forum sachsen digital 2019“ war die Vorstellung der Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt „Künstliche Intelligenz – Kompetenzen und Innovationspotenzial in Sachsen“ durch Fraunhofer IIS/EAS und die Technische Universität Dresden. Sachsen bietet demnach sowohl mit einer hervorragend aufgestellten Forschungslandschaft als auch durch die Innovationskraft und Agilität kleiner und mittlerer Unternehmen eine gute Ausgangsbasis, um KI-Kompetenzen aufzubauen und zu nutzen. Mit der Vorstellung der Ergebnisse des Projektes konnte beim diesjährigen Forum an den KI-Themenschwerpunkt des Forums aus dem letzten Jahr angeknüpft werden.

• Vorstellung „Sachsen Digital“ – neue Ziele

Ein weiterer Höhepunkt des „forum sachsen digital“ war die Vorstellung der aktualisierten Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen, „Sachsen Digital“. Die ressortübergreifend angelegte Strategie wurde am 18. Juni 2019 durch das Kabinett beschlossen. Die Strategie umfasst fünf übergeordnete strategische Ziele:

– Digitale Infrastruktur entwickeln,
– Informations- und Cybersicherheit gewährleisten,
– Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten,
– Digitale Innovationskraft stärken,
– Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben.

Darüber hinaus enthält „Sachsen Digital“ 138 konkrete Maßnahmen zur Umsetzung. Die Ausgaben des Freistaates Sachsen für diese Maßnahmen betrugen im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2018 über 209 Mio. Euro.

Der Beauftragte der Staatsregierung für Digitales, Staatssekretär Stefan Brangs, kommentierte die Veröffentlichung am Rande des „forum sachsen digital“ mit den Worten: „Mit der erneuten Überarbeitung der Digitalisierungsstrategie hat sich die Staatsregierung nunmehr dazu entschlossen, durch operative Ziele noch deutlicher als bisher zu formulieren, was sie für Sachsen bei der Digitalisierung anstrebt. Es sind ehrgeizige Ziele, aber sie sind nicht aus der Luft gegriffen. Unsere Strategie ist von der Überzeugung durchdrungen, dass der technologische Fortschritt das Leben der Menschen in Sachsen besser macht. Voraussetzung dafür ist, dass alle beteiligten Akteure weiterhin volle Kraft geben. Mit unserer Strategie „Sachsen Digital“ zeigen wir, wie man Digitalisierung in einem Bundesland erfolgreich gestalten kann.“

Im Folgenden werden beispielhaft acht bedeutende Zielstellungen der Staatsregierung für die Digitalisierung in Sachsen erläutert.

• 1) Beim Breitbandausbau wird weiter rasant aufgeholt

Von Mitte 2018 bis Ende 2018 stieg die Versorgungsquote ≥50 Mbit/s um 7,3 Prozentpunkte auf 78,1 Prozent an. Bei der Versorgung ≥1000 Mbit/s lag Sachsen im Bundesländervergleich zum Jahresende 2018 an fünfter Stelle aller Flächenländer. Zuständig für den Breitbandausbau sind laut Grundgesetz die privaten Telekommunikationsanbieter. Dort, wo der privatwirtschaftliche Ausbau des schnellen Internets nicht in dem Maße vorankommt, wie erhofft, kann dieser durch den Bund und den Freistaat Sachsen gefördert werden. Der Freistaat Sachsen stellt für die Kofinanzierung des Förderprogramms des Bundes über den Breitbandfonds Sachsen 700 Mio. Euro Landesmittel bereit. Ziel der Staatsregierung ist es, alle noch unterversorgten Gebiete in Sachsen, für die keine privatwirtschaftliche Erschließung absehbar ist, schnellstmöglich in Förderprojekten zu berücksichtigen. Mit Hilfe der Breitbandförderung soll sich Sachsen bei der Ausbaudynamik auch weiterhin unter den Top-Bundesländern platzieren und somit seine Aufholjagd zu den Spitzenreitern beim Ausbaustand fortsetzen.

• 2) Die sächsische Verwaltung wird zügig digitalisiert

Der Behördengang von zu Hause aus wird in Sachsen schon bald Realität. Bereits heute sind eine Reihe von Verwaltungsdienstleistungen über das zentrale Online-Service-Portal der sächsischen Verwaltungen, Amt24, zugänglich. Bis spätestens zum 31. Dezember 2022 werden darüber alle Verwaltungsdienstleistungen des Freistaates Sachsen und der sächsischen Kommunen online verfügbar sein. Dafür werden den Bürgerinnen und Bürgern schon ab 2020 verschiedene elektronische Zugangswege zur verschlüsselten und rechtssicheren Kommunikation mit den Behörden bereitgestellt. Bis 2025 werden dann auch verwaltungsintern alle Verfahren durchgängig elektronisch ablaufen. Der Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste wird durch die Sächsische Staatsregierung zum zentralen IT-Dienstleister des Freistaates Sachsen entwickelt.

• 3) Der Staat wird vor Cyberangriffen geschützt

Das staatliche Gewaltmonopol muss auch im Cyberraum durchgesetzt werden. Zu diesem Zweck verstärkt die sächsische Staatsregierung die Personalkapazitäten von Einrichtungen im Bereich der Informations- und Cybersicherheit sowie zur Bekämpfung von Cyberkriminalität, wie des Cybercrime Competence Center (SN4C) des Landeskriminalamtes Sachsen. Darüber hinaus sollen jährlich mindestens 3.000 Angehörige der Behörden des Freistaates Sachsen Fortbildungen im Bereich Informations- und Cybersicherheit erhalten. Selbstverständlich wird auch technologisch aufgerüstet. Der Schutz der IT-Systeme und Datenbestände des Freistaates Sachsen wird durch die Nutzung modernster Sicherheitslösungen gewährleistet – zum Beispiel durch das von der Technischen Universität Dresden und dem Beauftragten für Informationssicherheit des Landes Sachsen entwickelte Projekt HoneySens, das die elektronische Kommunikation innerhalb der Sächsischen Staatsverwaltung vor Hackerangriffen schützt.

• 4) Sachsen wird ein führender deutscher Standort für künstliche Intelligenz

Der Freistaat Sachsen bietet mit seiner hervorragend aufgestellten Forschungslandschaft und der Innovationskraft sowie Agilität seiner kleinen und mittleren Unternehmen eine sehr gute Ausgangsbasis für den Aufbau und die Nutzung von KI-Kompetenzen. Schon heute treiben in Sachsen circa 49 Akteure aus der Wissenschaft (Universitäten, Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen) und mindestens 60 Akteure aus der Wirtschaft die Entwicklung Künstlicher Intelligenz voran. Mit dem Ausbau des nationalen Big Data Kompetenzzentrums „ScaDS Dresden Leipzig“ (Competence Center for Scalable Data Services and Solutions) zum führenden deutschen KI- und Rechenzentrum „ScaDS.AI“, dem Aufbau des Fraunhofer-Forschungszentrums für kognitive Produktionssysteme, der Gründung des gemeinsamen Zentrums für erklärbare und effiziente künstliche Intelligenz der Fraunhofer-Gesellschaft und der Technischen Universität Dresden oder diversen Vorhaben mit Bezug zu KI im Rahmen des neuen Exzellenzclusters „Zentrum für taktiles Internet“ (CeTI) baut Sachsen seine Stärken im Bereich KI weiter aus. Ziel der Staatsregierung ist es, Den Freistaat bis 2025 zu einem führenden deutschen Forschungs- und Innovationsstandort für Künstliche Intelligenz zu entwickeln.

• 5) Sachsen wird Vorreiter bei der Entwicklung und Erprobung des autonomen Fahrens auf der Straße und der Schiene

In Sachsen wird mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme (IVS) die Zukunft der Mobilität vorangetrieben. Die Sächsische Staatsregierung wird diese Vorhaben unterstützen. In diesem Zusammenhang sind insbesondere zwei herausragende Projekte zu nennen. Im Rahmen des digitalen urbanen Testfeldes für autonomes Fahren in Dresden wird zum einen an der Technologie geforscht und zum anderen der dafür nötige Infrastrukturausbau vollzogen. Ab Ende 2019 sollen die ersten IVS-Anwendungen im Rahmen des Pilotprojekts auf der Bundesstraße 170 beginnen. Das automatisierte Fahren auf der Schiene wird unter dem Dach des Smart Rail Connectivity Campus (SRCC) in Annaberg-Buchholz entwickelt. Der SRCC fungiert als Living Lab und verfügt über einzigartige Infrastrukturen. So sollen auf der 25 Kilometer langen Teststrecke nach Schwarzenberg bald die ersten Prototypen fahren.

• 6) Sachsen wird zum Leuchtturm für die Blockchain-Technologie in Deutschland

Die Blockchain-Technologie bildet die Basis für das Internet der Werte und Originale. Sie ist der Anfang eines neuen Megatrends, der Wirtschaft und Gesellschaft in Zukunft ähnlich stark prägen könnte, wie die Entwicklung des Internets seit den 1990er Jahren. Mit der Blockchain-Schaufensterregion Mittweida bietet sich die Chance, die Entwicklung und Anwendung der Blockchain-Technologie in Sachsen maßgeblich voranzutreiben. Die Sächsische Staatsregierung unterstützt daher das Bestreben der Akteure vor Ort, den Freistaat durch die Schaufensterregion Mittweida zu einem Leuchtturm für die Blockchain-Technologie in Deutschland zu entwickeln.

• 7) Digitalisierung an den Schulen und Hochschulen wird umgesetzt

Um die Spitzenstellung des Freistaates Sachsen bei der Bildung behaupten und ausbauen zu können, forciert die Sächsische Staatsregierung die digitale Transformation im Bildungsbereich. Über den Digitalpakt Schule erhält Sachsen knapp 225 Mio. Euro Bundesmittel für Digitalisierungsvorhaben an Schulen. Der Freistaat Sachsen und die sächsische Kommunen werden diese Summe in Höhe von mindestens zehn Prozent der Bundesmittel durch eigene Mittel aufstocken. Insgesamt stehen somit fast 250 Mio. Euro für die Digitalisierung in Sachsens Schulen bereit. Die Sächsische Staatsregierung hat das Ziel, die Maßnahmen des DigitalPakt Schule schnellstmöglich umzusetzen. Neben der technischen Ausstattung der Schulen müssen sich auch die Lehrpläne modernisieren. So wird im Jahr 2019 in den Lehrplänen aller Fächer an allgemeinbildenden Schulen die Medienbildung fest verankert. Auch bei den Hochschulen setzt die Staatsregierung Akzente beim Thema Digitalisierung. Ab 2019 erhalten die sächsischen Hochschulen jährlich zusätzlich 750.000 Euro, um die digitale Hochschulbildung zu stärken.

• 8) E-Health in Sachsen wird Realität

Innovative, digitale Produkte und Dienstleistungen, ergänzt durch elektronische Gesundheitsdienste, werden die medizinische Versorgung der Bevölkerung in Sachsen in Zukunft maßgeblich unterstützen. Die Staatsregierung entwickelt daher den Gesundheits- und Pflegebereich durch entsprechende infrastrukturelle Maßnahmen weiter. In diesem Zusammenhang wird u. a. die Einführung einer bundeseinheitlichen Telematikinfrastruktur, der Aufbau von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs- sowie Dienstleistungsnetzwerken und die telematische Vernetzung der Krankenhäuser unterstützt. Als bundesweit herausragendes Vorhaben im E-Health-Bereich kann die Ansiedlung des „Else-Kröner-Fresenius Zentrums für Digitale Gesundheit“ an der Technischen Universität Dresden betrachtet werden. Dort wird künftig an der Schnittstelle zwischen Medizin und Hightech eine neue Generation von klinischen Forschern und Ingenieuren gemeinsam ausgebildet. Darüber hinaus werden Forscher aus den Bereichen Medizin, Ingenieurwissenschaften und Informatik am neuen Zentrum die einzigartige Gelegenheit haben, interdisziplinär und direkt am Patienten innovative digitale Anwendungen und Prozesse zu entwickeln. Die Else Kröner-Fresenius-Stiftung wird hierfür in den kommenden zehn Jahren bis zu 40 Mio. Euro investieren. Der Freistaat Sachsen unterstützt dieses Engagement und hat ergänzende Mittel aus seiner Technologieförderung für Projekte des Zentrums in Aussicht gestellt. Sachsen wird damit bundesweit zu einer E-Health-Vorreiterregion.