Statt Zettelwirtschaft: mitdenken.sachsen.de mit dem Beteiligungsportal

Dresden (16. August 2020) - Zur Eindämmung der Corona-Pandemie können ab sofort Behörden und Einrichtungen in staatlicher bzw. kommunaler Trägerschaft wie beispielsweise Museen, Theater und kommunale Sportstätten kostenlos eine einfache Online-Anwendung nutzen, um Kontaktdaten von Besuchern digital zu erfassen.

Über das sächsische Beteiligungsportal, unter dem Link https://mitdenken.sachsen.de/corona-digital, können sich interessierte Behörden und Einrichtungen für das Verfahren anmelden. Es wird für die jeweilige Einrichtung eine eigene Webseite erstellt, mittels der die Besucher einfach per Smartphone ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse hinterlassen können. Das soll die Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung im Fall von auftretenden Corona-Infektionen unterstützen.

Staatssekretär Thomas Popp, der zugleich Beauftragter für Informationstechnologie (CIO) des Freistaates Sachsen ist, begrüßt diese neue Anwendung: »So können wir mit dem sächsischen Beteiligungsportal einen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie leisten. Mit wenigen Klicks können Besucher staatlicher und kommunaler Einrichtungen auf Nummer sicher gehen und ihre Kontaktdaten für eine mögliche Nachverfolgung hinterlassen. Das reduziert einerseits den Erfassungsaufwand bei den Einrichtungen und garantiert den Besuchern andererseits eine datenschutzkonforme Verarbeitung ihrer sensiblen Daten.«

Hintergrund

Laut aktueller Corona-Schutz-Verordnung besteht die Verpflichtung zur Erfassung von Kontaktdaten von Besuchern, wenn der Mindestabstand in bestimmten Einrichtungen und bei Veranstaltungen nicht gewährleistet werden kann oder wenn in einzelnen Gebieten 35 oder mehr Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. In allen anderen Fällen können die Besucher freiwillig ihre Daten hinterlassen.

Die im Beteiligungsportal erfassten Kontaktdaten werden vier Wochen auf einem Server des Freistaates Sachsen im Freistaat Sachsen gespeichert und anschließend gelöscht. Sollte in dieser Zeit ein Infektionsfall bekannt werden, können über eine Recherche die Personen ermittelt werden, die sich im gleichen Zeitraum wie die infizierte Person in der Einrichtung aufgehalten haben. Die Recherche erfolgt auf Anforderung des jeweils zuständigen Gesundheitsamtes. Die Kontaktdaten der ermittelten Personen werden nur an das zuständige Gesundheitsamt weitergegeben, so dass mögliche Infektionsketten nachverfolgt und ggf. durch geeignete Schutzmaßnahmen durchbrochen werden können. Eine über diesen Fall hinausgehende Weiterverarbeitung oder Weiterangabe der Daten ist ausgeschlossen. Der Sächsische Datenschutzbeauftragte wirkte bei der Entwicklung der neuen Anwendung mit.

Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden bieten ihren Besuchern bereits seit April 2020 die Möglichkeit, über das Beteiligungsportal ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Die Anwendung im sächsischen Beteiligungsportal steht nur Behörden und Einrichtungen in staatlicher bzw. kommunaler Trägerschaft zur Verfügung. Eine kommerzielle Nutzung findet nicht statt, u.a. um den marktwirtschaftlichen Wettbewerb nicht zu verzerren.

Das sächsische Beteiligungsportal ist eine E-Government-Basiskomponente, die vom Freistaat entwickelt wurde. Über das Beteiligungsportal können neben der Erfassung von Kontaktdaten im Kontext der Corona-Pandemie unterschiedliche Formate von Beteiligungsverfahren durchgeführt werden. Die Spanne reicht von freien Diskussionsangeboten bzw. Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen bis hin zu formellen Stellungnahmen zu aktuellen Entwürfen von Gesetzen, Verordnungen, Planungsvorhaben, Satzungen und sonstigen Regelungen.
Aktuelle Beteiligungsverfahren sind einzusehen unter: www.mitdenken.sachsen.de