Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig Nr. 534|20

Ersteller: Olaf Hoppe

Die Polizeidirektion Leipzig hat zum Versammlungsgeschehen an diesem Wochenende, beginnend ab Freitag in den Medieninformationen 529 bis 533, über ihre Sprecher, auf der Webseite sowie über die Kanäle der sächsischen Polizei in den sozialen Medien bis zum Stand des Samstagabends berichtet.

Die folgenden Angaben ergänzen diese Meldungen um statistische Informationen (Stand: 8. November 2020, vormittags) sowie das Geschehen am Samstagabend im Stadtteil Connewitz.

Am gestrigen Abend sammelten sich im Leipziger Stadtteil Connewitz bis zu 500 gewaltbereite Personen, errichteten auf der Wolfgang-Heinze-Straße mehrere Barrikaden und setzten diese in Brand. Im Zuge der Löscharbeiten wurde die Polizei in Amtshilfe für die Branddirektion Leipzig tätig, da es zum Bewurf auf die Feuerwehr kam. Die Brände hatten bereits auf die Oberleitung der Straßenbahn übergriffen. Im Rahmen der Aufklärungsmaßnahmen wurden erhebliche Mengen an Stein- und Flaschendepots festgestellt, so dass entschieden wurde, die Feuerwehr nicht erneut zum Einsatz zu bringen. Zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung wurden Polizeieinheiten und Sondertechnik (Wasserwerfer und Sonderwagen) in den Stadtteil verlegt. Die Wasserwerfer kamen vorrangig zum Löschen der Barrikaden zum Einsatz. Nach kurzen Widerstandhandlungen durch Bewurf der Einsatzkräfte zerstreuten sich die Personen im Umfeld. Nach Mitternacht bis in die Morgenstunden kam es in Connewitz nur noch vereinzelt zu Bränden (Unrat, Mülltonnen).

Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen wurden 102 Straftaten mit 89 Beschuldigten registriert, darunter ein schwerer Landfriedensbruch, zehn Landfriedensbrüche, 14 tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, neun Widerstände gegen Vollstreckungsbeamte, 13 Körperverletzungen und elf Sachbeschädigungen.

Die Einsatzkräfte führten insgesamt 31 freiheitsentziehende Maßnahmen durch - 13 vorläufige Festnahmen und 18 Gewahrsamnahmen.

Zudem wurden über 140 Ordnungswidrigkeiten nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und dem Sächsischen Versammlungsgesetz geahndet.

In den am Samstag ab 9:00 Uhr durchgeführten Vorkontrollen im Anreiseverkehr auf den angrenzenden Bundesautobahnen wurden 40 Reisebusse mit dem Reiseziel Leipzig auf Infektionsschutz sowie Verkehrssicherheit kontrolliert. Verstöße konnten keine festgestellt werden.

Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen am 7. November 2020 wurden 31 Einsatzkräfte leicht verletzt. Alle verletzten Polizeibeamtinnen und -beamten sind weiterhin dienstfähig.

Im Einsatz waren insgesamt ca. 3.200 Einsatzkräfte. Darunter befanden sich 21 Hundertschaften, zwei Wasserwerferstaffeln, drei Polizeihubschrauber, acht Polizeipferde und sieben taktische Lautsprechertrupps. Die Polizeidirektion Leipzig wurde dabei neben Kräften aus den Polizeidirektionen sowie der sächsischen Bereitschaftspolizei aus Bayern, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Berlin und Bundespolizei unterstützt.
Weiterhin wurde der Polizei über eine Publizierung der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju/ver.di) bekannt, dass es 32 Übergriffe auf Medienvertreter im Rahmen des Versammlungsgeschehens in Leipzig gegeben haben soll. Daraufhin wurden die betroffenen Medienvertreter über soziale Netzwerke aufgefordert, sich bei der Polizei zu melden und die Einsatzkräfte entsprechend sensibilisiert. Bisher sind keine Strafanzeigen im Sachzusammenhang bekannt.