Pödelwitz bleibt!

Die Staatsregierung hält Wort! Im Zuge des im vergangenen Jahr beschlossenen Kohleausstiegsgesetzes wurde auch für das Mitteldeutsche Braunkohlenrevier ein deutlich frühzeitigeres Ende der Kohleförderung durch die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) vereinbart. Die daraufhin von der MIBRAG vorgenommenen Anpassungen der Unternehmensplanung kamen nun u.a. zu dem Ergebnis, dass eine Gewinnung der unter der Ortslage Pödelwitz und des Abbaugebiets Groitzscher Dreieck lagernden Kohle nicht mehr erforderlich ist. Das ist das Ergebnis er abschließenden Videokonferenz, die Wirtschaftsminister Martin Dulig und Staatssekretärin Ines Fröhlich mit Dr. Armin Eichholz, Vorsitzender Geschäftsführer der MIBRAG, und Oberberghauptmann Prof. Dr. Bernhard Cramer vom Sächsischen Oberbergamt (OBA) heute führten.

Zu dieser Entscheidung sagt Wirtschaftsminister Martin Dulig: »Das ist eine konsequente und gleichzeitig mutige Entscheidung des Unternehmens und eine sehr gute Nachricht für Pödelwitz. Ich bin sehr froh, dass gemeinsam mit der MIBRAG die Anpassung der Unternehmensplanung und damit auch ein wichtiger und sehr emotionaler Punkt aus dem Koalitionsvertrag im Sinne von Pödelwitz erfüllt werden konnte. Danke MIBRAG! Umso wichtiger ist es jetzt, diese angepasste Unternehmensplanung vollständig umzusetzen und damit den gesamtgesellschaftlich vereinbarten Kohlekompromiss abzusichern. Das beinhaltet auch, über Maßnahmen und unterstützende Begleitung mit und für die MIBRAG im Gespräch zu bleiben, um das Unternehmen und die betroffenen Arbeitsplätze zu sichern.«

Mit dieser Entscheidung wird im Mitteldeutschen Revier keine weitere Kommune im Zuge der Kohlegewinnung umgesiedelt werden müssen. Von dieser Entscheidung der MIBRAG profitiert auch die Ortschaft Obertitz, welche im Abbaufeld Groitzscher Dreieck liegt.

Auszug aus dem Koalitionsvertrag:
»Die Koalitionsparteien möchten den Ort Pödelwitz erhalten und die Inanspruchnahme der Ortslage vermeiden. Es wird deshalb in Gesprächen mit dem Bergbauunternehmen nach einem rechtssicheren Weg gesucht, der dies ermöglicht und zugleich den Betrieb im Kraftwerk Lippendorf im Rahmen des Kohlekompromisses sicherstellt.«

Hintergrundinfo:

Das Unternehmen wird gegenüber der bisherigen Unternehmensplanung rund sechs Jahre eher die Kohlegewinnung einstellen und damit den gesamtgesellschaftlich vereinbarten Kohlekompromiss absichern. Hieraus resultiert die Notwendigkeit der Anpassung der Vorsorgevereinbarung zwischen der MIBRAG und dem Freistaat Sachsen auf Basis einer angepassten Unternehmensplanung.

Diese angepasste Unternehmensplanung liegt nun vor. Ein Ergebnis dieser Planung ist, dass die Ortschaften Pödelwitz und Obertitz erhalten bleiben können, auch wenn in Pödelwitz die MIBRAG auf Basis eines Grundlagenvertrages aus dem Jahr 2012 rund 90 Prozent der Einwohner entschädigt und umgesiedelt hat.

Hinweis für Redaktionen:

Ein elektronisches Statement des Wirtschaftsministers ist auf dem Facebook-Kanal des SMWA auf https://de-de.facebook.com/smwa.sachsen verfügbar.
Einen Mitschnitt des Statements (O-Ton) stellen wir Ihnen auf Nachfrage gern zur Verfügung.