Soko Argus beeinflusst Kriminalitätslage entlang der sächsisch-polnischen Grenze positiv

Im November 2019 gründete die Polizeidirektion Görlitz die Soko Argus mit dem Ziel, die Kriminalitätsbelastung durch Eigentumsdelikte im grenznahen Raum nachhaltig zu senken und zugleich das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung weiter zu stärken. Nach nunmehr 16 Monaten haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller eine positive Bilanz der Arbeit der Soko Argus gezogen. Im Rahmen einer medienöffentlichen Veranstaltung am heutigen 15. April in der Görlitzer Emil von Schenckendorff Sporthalle betonte Ministerpräsident Kretschmer:

»Die Zahlen sprechen für sich: Die Sicherheitslage hat sich auch dank der engagierten Arbeit der Soko Argus spürbar verbessert. Die Soko ist damit ein wichtiges und wirkungsvolles Instrument für eine erfolgreiche Bekämpfung der Kriminalität gerade in der Grenzregion. Dabei hilft, dass es einen engen Austausch und eine vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften über die Grenze hinweg gibt. Mein Dank gilt allen, die sich für die Sicherheit und den Schutz der Menschen hier in der Region einsetzen.«

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller gab im November 2019 persönlich den Startschuss zur Einrichtung der Soko Argus. Heute konstatiert er:

»In der Soko Argus arbeiten Auswerter, Ermittler und Fahnder flexibel zusammen – eine besondere Organisationsstruktur als Basis für die Erfolge vor allem in dem besonders stark in höchstpersönliche Lebensbereiche eingreifenden Deliktsfeld des Wohnungseinbruchsdiebstahls. In diesem Bereich konnte vornehmlich durch die Arbeit der Soko mehr als jeder zweite Fall aufgeklärt werden. Zudem besteht eine hervorragende Zusammenarbeit mit den benachbarten polnischen Dienststellen sowie anderen Organisationseinheiten der Polizeidirektion Görlitz. Um die Kriminalität in den Grenzregionen weiter zu bekämpfen und zurückzudrängen, ist eine enge Kooperation mit den Polizeidienststellen in Polen und auch Tschechien unerlässlich.«

Aufklärungsquote von 61,7 Prozent

Im Jahr 2020 schloss die Soko Argus insgesamt 332 Fälle ab. Davon klärten die Beamten 205 Fälle auf und ermittelten 77 Tatverdächtige (davon 56 nichtdeutsche Tatverdächtige). Die Aufklärungsquote lag somit bei 61,7 Prozent. Den Schwerpunkt der Ermittlungen der Soko Argus bildete die Bekämpfung der Eigentumskriminalität und mit rund 80 Prozent insbesondere Diebstahlsdelikte. Hier klärten die Kriminalisten der Soko Argus mehr als jede zweite Straftat auf.

Kennzeichnend für die Soko Argus ist das erfolgreiche Bemühen, sich entwickelnde Serien ohne zeitlichen Verzug und mit großer Intensität zu verfolgen. Dabei konzentrieren die Beamten alle offenen und verdeckten Ressourcen auf erkannte Phänomene und halten hierdurch einen hohen Verfolgungsdruck aufrecht. Gegen Intensivtäter wird mit aller Kraft ermittelt, was bereits zu einigen Inhaftierungen führte. Auch im Bereich der Kraftfahrzeugdiebstähle konnte im Zusammenwirken mit dem regionalen Ermittlungsabschnitt Görlitz der Soko Kfz spürbare Erfolge erzielt werden. So stellten die Ermittler in den zurückliegenden Wochen gemeinsam mit polnischen Polizisten drei entwendete Mitsubishi Outlander im Raum Bogatynia und Lublin, einen gestohlenen Hyundai Tucson in Zgorzelec sowie teilzerlegte Mitsubishi Outlander in Wolów sicher. Die Ermittlungen hierzu dauern an.

Intensivierung der sächsisch-polnischen Zusammenarbeit

Durch die besondere Arbeitsweise der Einheit und die Einbindung der Gemeinsamen Fahndungsgruppe (GFG) Neiße innerhalb der Soko Argus konnte ebenso die Zusammenarbeit mit der polnischen Polizei deutlich intensiviert werden. Die Beamten realisierten, neben dem täglichen Informationsaustausch und der Abstimmung zur polizeilichen und justiziellen Rechtshilfe, zahlreiche offene und kriminalistisch anspruchsvolle verdeckte Einsatzmaßnahmen gemeinsam mit der polnischen Polizei auf dem Gebiet des Nachbarlandes.

Neben der Zusammenarbeit mit den benachbarten Dienststellen in Polen nutzte die Soko Argus offensiv auch zweisprachige Auslobungen in Höhe von insgesamt 40.000 Euro, um Hinweise zu laufenden Ermittlungsverfahren zu erhalten. Zwei dieser Zeugenaufrufe führten schließlich zu entscheidenden Informationen und zur Aufklärung der betreffenden Taten.

Kontinuierliche Kontrollen entlang der sächsischen Außengrenzen

Im Jahr 2020 führte die Soko Argus zur Kriminalitätsbekämpfung im grenznahen Raum insgesamt 119 Einsätze mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei und teilweise unter Beteiligung der Bundespolizei sowie des Zolls durch. Dabei kamen für die insgesamt eingesetzten gut 5.100 Beamtinnen und Beamten mehr als 41.000 Mannstunden zusammen.

Das Ergebnis: über 15.300 kontrollierte Personen, rund 8.600 geprüfte Fahrzeuge, 180 festgestellte Straftaten, rund 1.400 Ordnungswidrigkeiten, 84 Fahndungstreffer und knapp 230 Sicherstellungen. Auch zukünftig führt die Polizeidirektion Görlitz gemeinsam mit Unterstützungskräften intensive Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen im Grenzgebiet durch und hält damit den hohen Kontrolldruck aufrecht.

Videosicherheitstechnik in Görlitz arbeitet zuverlässig und erfolgreich

Einen großen Mehrwert in der Ermittlungsarbeit der Soko Argus stellt die stationäre Videosicherheitstechnik (Personen-Identifikations-System, PerIS) an den Grenzübergängen und im Stadtgebiet Görlitz dar. Hierbei handelte es sich um ein Pilotprojekt der Polizeidirektion Görlitz zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die hochauflösende Technik überwacht an derzeit fünf Standorten den grenzüberschreitenden Verkehr. Die aufgezeichneten Daten werteten die Ermittler bei entsprechenden Straftaten aus. In allen übrigen Fällen wird das Material nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht. Darüber hinaus steht den Kriminalisten seit Ende Februar 2021 eine mobile Variante dieser Technik zur Verfügung.

Den Fahndern der Soko Argus gelang es, die stationär und im gesamten Bereich der Polizeidirektion Görlitz mobil zum Einsatz kommende Videoüberwachungstechnik effektiv in die Ermittlungsarbeit zu implementieren und regelmäßige Erfolge zu erzielen. Tatverdächtige konnten hierdurch umgehend identifiziert und schwere sowie serienhaft begangene Eigentumsdelikte beweissicher aufgeklärt werden.

Seit Mitte März 2021 bestehen nun auch die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen zur Nutzung der Videosicherheitstechnik für einen automatischen Gesichtsabgleich. Die erhobenen Bilddaten werden dabei innerhalb eines Zeitraums von 96 Stunden mit den gespeicherten Referenzbilddaten aus der polizeilichen Beobachtung mit der gemäß § 59 Abs. 2 S. 1 SächsPVDG konkret bestimmten Person automatisiert abgeglichen.