Neubaustrecke und autonomes Fahren: Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig trifft tschechischen Amtskollegen

Das Hotel Větruše in Ústí nad Labem bildete heute die Kulisse für das erste Zusammentreffen des tschechischen Ministers für Industrie, Handel und Verkehr, Karel Havlíček, und seinem sächsischen Amtskollegen Martin Dulig. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die gemeinsamen Vorhaben bei den grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen und das Thema autonome Mobilität.

»Die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn ist traditionell von hohem Vertrauen, Zuverlässigkeit und Freundschaft geprägt. Mir ist es wichtig, die guten Kontakte, die gemeinsamen Projekte und Initiativen fortzusetzen und auszubauen. Unsere beiden Länder verbindet nicht nur, dass wir im geografischen Herzen Europas liegen, sondern auch eines der bedeutendsten Eisenbahnprojekte der Zukunft: die Neubaustrecke Dresden – Prag. Ein wichtiger Erfolg dieser guten Partnerschaft ist der erreichte Fortschritt bei diesem gemeinsamen Verkehrsprojekt«, so Verkehrsminister Martin Dulig.

Karel Havlíček erläuterte die derzeit angedachte Streckenführung auf tschechischer Seite – so sei derzeit der Verlauf durch Ústí nad Labem vorgesehen, wo auch in der Innenstadt ein neuer Bahnhof entstehen soll. Tschechiens Verkehrsminister betonte: »Das Projekt ist eine Schlüsselstrecke für die Tschechische Republik. Wir wollen ein Hochgeschwindigkeitsnetz neu aufbauen und die Verbindung von Prag nach Dresden ist das erste Modell.«

Erst im Mai dieses Jahres unterzeichneten Deutschland, Tschechien und Österreich eine Gemeinsame Absichtserklärung (MoU) zum Ausbau der Verbindung Berlin – Dresden – Prag – Wien. Der Europäische Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ), als gemeinsame Institution von Sachsen, der Tschechischen Republik, dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und dem Bezirk Ústí nad Labem, unterstützt das Infrastrukturprojekt von europäischer Dimension fachlich und organisatorisch. Seit Dezember 2017 finden regelmäßige Beratungen zwischen dem EVTZ, der DB Netz AG, dem tschechischen Verkehrsministerium und der tschechischen Bahninfrastrukturgesellschaft SŽ statt. »Der EVTZ, der seinen Sitz im sächsischen Verkehrsministerium hat, steht nunmehr bereits seit fünf Jahren für fortlaufende konstruktive Zusammenarbeit aller Behörden und Beteiligten im Sinne des Projektfortschritts, für transparente Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit«, so Dulig.

Im Rahmen des Treffens wurde zudem durch die beiden Minister eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit im Bereich des vernetzten und automatisierten Fahrens weiter zu vertiefen. Dulig: »Wir wollen die gemeinsamen Aktivitäten bei Digitalisierung und Innovation in den Bereichen Verkehr und Mobilität, wie vernetztes und automatisiertes Fahren, sowie den nahtlosen Austausch von Verkehrsmanagement-Daten intensivieren. Unser Ziel ist es, die Regionen bei Entwicklung und Anwendung von Cooperative and Connected Automated Mobility (CCAM) fit zu machen bzw. weiterhin in Spitzenpositionen zu platzieren. Dafür werden ein reger Austausch und gemeinsame Projekte anvisiert.« Zu den geplanten Maßnahmen gehören u.a. die Entwicklung und Umsetzung von möglichen gemeinsamen Finanzierungsprogrammen, der Zugang zu Verkehrsdaten und Datennutzung im Interesse der Kompatibilität der Ergebnisse und eine koordinierte Entwicklung automatisierter und autonomer Mobilität.

Zum Abschluss des Besuches lud Martin Dulig seinen Kollegen Karel Havlíček zu einem Besuch nach Sachsen ein, um ihm Verkehrs- und Industrieprojekte zu zeigen, welche in gemeinsamem Interesse sind.