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"Gemeinsam gegen Hass im Netz" - Konsequente Verfolgung antisemitischer Hetze im Internet

22.07.2021, 13:10 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

In einem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Zentralstelle Cybercrime Sachsen, wegen mehrerer antisemitischer Beleidigungen durchsuchten Beamte der Soko Rex des Landeskriminalamts Sachsen am 15. Juli 2021 zwei Wohnungen im Landkreis Nordsachsen. Die Ermittlungen richten sich gegen zwei 40 und 34 Jahre alte, deutsche Frauen, welche verdächtig sind, seit Oktober 2020 antisemitische Hasskommentare über die sozialen Netzwerke Instagram und Facebook an eine Überlebende des Anschlags auf eine Synagoge am 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) versendet zu haben. Zum Zeitpunkt der Nachrichten trat die Betroffene als Nebenklägerin in der Hauptverhandlung gegen den Attentäter vor dem Oberlandesgericht Naumburg auf.

Nachdem die ursprünglich in Berlin aufgenommenen Ermittlungen zu einer Tatverdächtigen in Sachsen führten, wurde das Verfahren aufgrund der herausgehobenen Bedeutung von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Zentralstelle Cybercrime Sachsen, übernommen. In dieser Zentralstelle werden neben Cybercrimeverfahren im engeren Sinne auch Ermittlungsverfahren im Bereich der Hasskriminalität im Internet bearbeitet. Die erforderlichen Erstmaßnahmen zur weiteren Aufklärung der Identität der Tatverdächtigen erfolgten zunächst durch die beim Landeskriminalamt Sachsen eingerichtete Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität im Internet (ZMI Sachsen).

Im Rahmen der Durchsuchung wurden mehrere Datenträger sichergestellt, insbesondere fünf Mobiltelefone und drei Laptops. Die Ermittlungen dauern an. Die sichergestellten Gegenstände müssen ausgelesen und die aufzubereitenden Daten müssen ausgewertet werden.


Kontakt

Generalstaatsanwaltschaft Dresden

Pressesprecherin Dr. Nicole Geisler

Telefon: +49 351 446 2838

Telefax: +49 351 446 2830

E-Mail: presse@gensta.justiz.sachsen.de

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