Bund bestätigt weitere Strukturentwicklungsprojekte

In Sachsen können weitere Projekte für die Strukturentwicklung in den Braunkohlerevieren den nächsten Schritt gehen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die Zustimmung für 19 Projektvorschläge erteilt, die im zweiten Durchgang der Regionalen Begleitausschüsse Anfang November ausgewählt worden waren.

»Bei der Auswahl der Projektvorschläge setzen wir auf die starke Stimme der Regionen. Deshalb freue ich mich, dass die Ergebnisse der Regionalen Begleitausschüsse so umfassend durch den Bund bestätigt wurden. Damit zeigt sich erneut: Wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen, kommen wir bei der Strukturentwicklung im Lausitzer und im Mitteldeutschen Revier zügig voran. Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung wird nun auf die Projektträger zugehen, um sie im Vorfeld der Antragstellung bei der Sächsischen Aufbaubank weitest möglich zu unterstützen und die Projekte für eine zügige Einreichung vorzubereiten«, sagt Staatsminister Thomas Schmidt.

Von den Projekten, die der BAFA zur Einwandsverzichtserklärung vorlagen, wurden 13 im Regionalen Begleitausschuss in der Lausitz am 3. November 2021 behandelt sowie sechs im Regionalen Begleitausschuss des Mitteldeutschen Reviers am 10. November 2021. Damit hat der Bund innerhalb kürzester Zeit Klarheit für die Antragssteller geschaffen.

Projekte aus dem Lausitzer Revier:

• Gemeinde Cunewalde: Schaffung einer kombinierten Kinderkrippe und Altentagespflege
• Gemeinde Demitz-Thumitz: Ausbau Kita »Brückenmännchen«
• Gemeinde Rammenau: Energetische Sanierung und Umnutzung der alten Fichteschule
• Gemeinde Sohland a. d. Spree: Wander- und Skizentrum Tännicht
• Stadt Görlitz: Moderne klimaneutrale und barrierefreie Verkehrsinfrastruktur - ÖPNV-Modellstadt
• Stadt Herrnhut: Erweiterung Kindertagesstätte Storchennest, OT Ruppersdorf
• Gemeinde Hohendubrau: Erweiterung eines Gebäudes für die Tätigkeit einer Arztpraxis und Physiotherapie
• Gemeinde Krauschwitz: Mehrzweckgebäude im Ortszentrum Leuchtturmprojekt
• Gemeinde Oybin: Hochwertiger Kulturtourismus auf dem Berg Oybin
• Stadt Weißwasser: Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzung für Bildungsmaßnahmen zur beruflichen Neuorientierung und Integration
• Stadt Görlitz: Einführung robotergestützter Medizintechnik am Beispiel des Städtischen Klinikums Görlitz
• Stadt Kamenz: Lessingbad Kamenz
• Landkreis Görlitz: Pilotprojekt - Umbau einer historischen Dampflokomotive der Zittauer Schmalspurbahn auf umweltfreundlichere Antriebstechnologie

Projekte aus dem Mitteldeutschen Revier:

• Stadt Borna: Berufsfachschule für Pflegeberufe mit Betriebskindergarten
• Gemeinde Großpösna: Stadt-Umland-Projekt »gemeinsam am See"
• Stadt Zwenkau: Neubau einer Kita mit multilingualem Konzept
• Stadt Borna: Dokumentationszentrum zur Regional- und Wirtschaftsgeschichte Sachsens
• Stadt Oschatz: Erweitertes Beherbergungsangebot - Hostel im Freizeitbad Platsch
• Stadt Naunhof: Gewerbegebiet Sachsenpelz »Brache der Zukunft«

Hintergrund:

Die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG) sieht ein zweistufiges Antragsverfahren vor. Wird das Vorschlagsverfahren mit dem Einwandsverzicht des Bundes erfolgreich abgeschlossen, kann bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) der Förderantrag gestellt werden.