Revierkonferenz diskutiert Strukturwandel

Wie regionale Unternehmen noch mehr zum Treiber des Strukturwandels in Sachsen werden können und welche Rolle dabei junge Menschen spielen, darum ging es heute (23. Januar 2023) in Niesky auf der 2. Revierkonferenz des Lausitzer Reviers. 150 Vertreter aus Wirtschaft, Kommunen und Zivilgesellschaft folgten der Einladung von Staatsminister Thomas Schmidt sowie der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung und kamen zu den Herausforderungen und Chancen der Transformation miteinander ins Gespräch.

»Der enge Austausch mit den Verantwortlichen in den Kommunen, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern in der Lausitz ist mir besonders wichtig«, sagte Staatsminister Thomas Schmidt. »Seit der Verabschiedung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) im Bundestag und im Bundesrat sind gut zwei Jahre vergangen. In dieser sehr kurzen Zeit haben wir – auch unter großem Zeitdruck – Beachtliches erreicht«, zog der Minister zu Beginn der Veranstaltung Bilanz. »Der Strukturwandel nimmt an Fahrt auf. Mittlerweile sind wir bei 145 bestätigten Projekten: 102 im Lausitzer Revier und 43 im Mitteldeutschen Revier. Damit haben wir für den Strukturwandel in der ersten Förderperiode einen erfolgversprechenden Grundstein gelegt. Wir werden alles tun, dass die Mittel der Strukturentwicklung den Regionen zugutekommen«, versicherte der Minister.

»Die Vielzahl der Ideen in den sächsischen Braunkohleregionen hat dazu geführt, dass in der Lausitz bereits über eine Milliarde Euro mit Projekten der Kommunen und des Landes unterlegt sind und damit das Fördervolumen der Förderperiode ausgeschöpft ist«, erklärte Staatsminister Schmidt. Deshalb verhandle der Freistaat sehr intensiv mit dem Bund, um die starren Regelungen zu den Förderperioden aufzulösen und möglichst frühzeitig weitere Projekte auch für die zweite Förderperiode von 2027 bis einschließlich 2032 bewilligen zu können. Vor dem Hintergrund, dass größere Maßnahmen mit einem höheren Vorbereitungs-, Planungs- und Genehmigungsaufwand verbunden und damit zeitaufwändiger sind, ist die Flexibilisierung der Förderperioden für den Freistaat Sachsen ein zentrales Anliegen zur Verbesserung des Fördervollzuges in der Strukturentwicklung. »Wir streben vor allem an, dass Projekte mit großem Investitionsvolumen auch über Förderperioden hinweg umgesetzt werden können«, so der Minister.

Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hat bereits selbst das Förderverfahren verbessert. So stellen die Projektträger ihre Vorschläge den Mitgliedern der Regionalen Begleitausschüsse nun vor der eigentlichen Beschlussfassung in Workshops vor. Auch das Controlling zum Mittelabfluss wurde transparenter gestaltet und die Anforderungen an die Projektvorschläge wurden konkretisiert. In diesem Jahr werden das Handlungsprogramm und die bisher bewilligten Projekte einer Evaluierung unterzogen. »Dabei werden wir auch darauf drängen, dass künftige Strukturentwicklungsprojekte noch mehr als bisher an bereits vorhandene Schwerpunkte in den Revieren andocken, zum Entstehen neuer Wirtschaftsfelder und zur Ansiedlung von Fachkräften und jungen Familien führen«, betonte Schmidt.

Neben den kommunalen und Landesmaßnahmen aus dem sogenannten »1. Arm« umfasst das InvKG auch Bundesmaßnahmen. Dies sind insbesondere Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zur besseren Erreichbarkeit der Revierorte sowie Investitionen in Forschung und Wissenschaft. Dazu gehört im Lausitzer Revier vor allem der durchgängig zweispurige Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Berlin über Cottbus und Weißwasser nach Görlitz und damit eine deutlich bessere Anbindung der gesamten Region an die Bundeshauptstadt. Ebenso dazu gehört das Deutsche Zentrum für Astrophysik, das als Großforschungszentrum in der Lausitz angesiedelt wird. Das neue Forschungszentrum soll sich als weiterer Wachstumskern entwickeln, sowohl für die hier ansässige Wirtschaft, als auch durch Ausgründungen und neue Ansiedlungen. »Dieses enge Miteinander von Forschung und Wirtschaft halte ich für einen ganz wesentlichen Baustein eines erfolgreichen Strukturwandels«, unterstrich der Minister.

Jörg Mühlberg, Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung, betonte: »Insgesamt ist selbstverständlich weiterhin von großer Bedeutung, dass der Strukturwandel für die Menschen vor Ort greifbar wird. Dem sind wir alle gemeinsam im vergangenen Jahr ein gutes Stück nähergekommen, da zu zahlreichen Vorhaben die Zuwendungsbescheide durch die SAB ergangen sind und sie nun in die Umsetzung gehen können. Das ist für die Zukunft der Lausitz natürlich wichtig.«

Ein besonderer Schwerpunkt der heutigen Revierkonferenz war das Thema »Was die Jugend braucht – Lausitzer Region als Magnet für Beruf und Studium«. »Ich bin immer wieder begeistert über das Engagement und die Initiativen, die von jungen Menschen in der Lausitz ausgehen. Die Lausitz ist bereits heute eine Zukunftsregion für junge Menschen. Wir wollen gemeinsam im Dialog mit den Jugendlichen daran arbeiten, dass die Chancen, die die Lausitz bietet, noch viel bekannter werden«, sagte Staatsminister Schmidt in Niesky. In Zukunft sei der Bedarf an Fachkräften entscheidend für die Entwicklung der Region. Deshalb sollten die Träger ihre Projekte viel stärker in den Schulen und bei den jungen Menschen bekannt machen, um sie zum Bleiben oder zum Zuzug in die Lausitz zu bewegen.

Hintergrund:

Zusammen mit dem vereinfachten Verfahren vom Oktober 2020 haben die Regionalen Begleitausschüsse bisher 147 Maßnahmen ausgewählt und priorisiert. Zwei Maßnahmen – die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (Land) und eine kommunale Maßnahme im Mitteldeutschen Revier, zu der die Klärung mit dem Bund noch andauert, – erhielten seitens des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle keinen Einwandsverzicht. Somit sind derzeit 145 Strukturentwicklungsmaßnahmen zur Förderung zugelassen – 102 Maßnahmen im Lausitzer Revier mit 1,1 Milliarden Euro sowie 43 Maßnahmen im Mitteldeutschen Revier mit 444 Millionen Euro (jeweils der sächsische Teil). Bereits bewilligt sind davon im Lausitzer Revier 35 Projekte mit einem Förderbedarf von 169 Millionen Euro (bisher ausgereicht: 10,7 Millionen Euro). Im Mitteldeutschen Revier sind es 16 Projekte mit einem Förderbedarf von 74,3 Millionen Euro (ausgereicht sind 8,1 Millionen Euro).

Weitere Informationen:

Die Veranstaltung wurde live übertragen. Die Aufzeichnung der Revierkonferenz können Sie unter folgendem Link auf der neu gestalteten Internetpräsenz zur Strukturentwicklung in den beiden sächsischen Revieren abrufen:
https://www.strukturentwicklung.sachsen.de/revierkonferenz-4502.html