5. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses in der Lausitz

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) hatte in seiner 5. Sitzung über insgesamt fünf kommunale Vorhaben zu entscheiden. In Görlitz tagte das Gremium erstmals unter Leitung seiner Vorsitzenden Romy Reinisch, die für das Jahr 2023 das Amt für den Landkreis Bautzen in Stellvertretung von Landrat Udo Witschas innehat. Der Vorsitz des RBA in der Lausitz wechselt jährlich zwischen den Landkreisen Bautzen und Görlitz.

Von den vorgestellten Projekten wurden im Lotsenhaus Görlitz alle Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von etwa 44 Millionen Euro (Bundesmittel) positiv beschieden und priorisiert. Dabei lag der Fokus der Vorhaben auf dem Bereich der Gesundheitsfürsorge.

Romy Reinisch: »Wir alle wissen, dass unsere Region vor einem enormen Umbruch steht. Einerseits gilt es, die Region zukunftsfähig zu machen, andererseits aber auch, speziell auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort einzugehen. Und gerade im Gesundheitssektor steht die Lausitz vor großen Herausforderungen, denen wir mit den heutigen Entscheidungen ge-recht werden möchten. Der demografische Wandel der Region macht es dringend notwendig, dass wir hier investieren.«

Auch Unternehmen und Investoren sollen durch das Umsetzen der zahlreichen Vorhaben vom Ansiedeln in der Region überzeugt werden. »Heutzutage sind diese weichen Standortfaktoren für Investoren unheimlich wichtig. Dazu gehört es auch, dass moderne Techniken und Ausrüstungen im Bereich des Gesundheitswesens in der Lausitz vorhanden sind und die Menschen keine langen Anfahrtswege haben, um Ärzte, Krankenhäuser usw. aufsuchen zu können. Auch das gehört zu einem zukunftsweisenden und modernen Gesicht der Region und hat enorme Bedeutung für den Strukturwandel«, erklärt Reinisch.

Mit dem Projekt »Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See« ist zudem ein großes Projekt der Stadt Hoyerswerda der Umsetzung einen Schritt näher gekommen. »Tourismus ist und bleibt eines der wesentlichen Standbeine der Region, deshalb begrüßen wir ein solches Vorhaben, das dem Lausitzer Seenland eine weitere Attraktion verschaffen soll«, führt Reinisch aus.

Zahlreiche Projekte aus den vergangenen RBA-Sitzungen sind bereits in der Umsetzung

In einer mehrstündigen Sitzung tauschten sich die Mitglieder des RBA allerdings nicht nur über neue Vorhaben aus, sondern zogen erneut eine Zwischenbilanz. Reinisch: »Natürlich merkt man, dass allen die Region und ihre Zukunft sehr am Herzen liegt und jede und jeder Einzelne sich dafür einsetzt, dass die Lausitz sich im Herzen Europas als moderne Region etablieren wird. Umso wichtiger ist es aber auch, dass wir uns regelmäßig auch darüber informieren und austauschen, wie weit der Fortschritt der Vorhaben ist, die in den vorherigen Sitzungen positiv beschieden wurden. Schließlich muss gesichert sein, dass zum Ende der ersten Förderperiode auch wirklich alle Gelder abfließen.«

Hintergrund:

Die fünf kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA in der Lausitz ist für den 15. November 2023 terminiert.

Zu weiteren Informationen besuchen Sie gerne den neuen Pressebereich, in dem Ihnen der neue FAQ rund um den Strukturwandel zum Download bereit steht: https://sas-sachsen.de/presse/