6. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) hatte in seiner 6. Sitzung über insgesamt zwölf kommunale Vorhaben zu entscheiden.

In Cunewalde traf sich das Gremium und befasste sich mit Vorhaben aus den Bereichen Daseinsfürsorge, wirtschaftsnahe Infrastruktur und Tourismus. »Zentral am heutigen Tage waren drei Projekte zu Vorhaben des Trinkwasserverbundes, über welche der Begleitausschuss zu befinden hatte. Dies unterstreicht die Bedeutung dieser grundlegenden Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Strukturentwicklung der Lausitz«, erklärt Frau Dr. Romy Reinisch, Vorsitzende des RBA und fügt an »…Die Thematik Wasser begleitet uns in der Lausitz bereits seit geraumer Zeit. Mit den heute positiv votierten Vorhaben verleihen wir mit Weitblick einem essentiellen Entwicklungsanspruch unserer Region den maßgeblichen Anschub. Das werte ich als großen Erfolg bei der Bewältigung, der in unserer Region sehr komplex anstehenden Herausforderungen.«

Insgesamt votierte das Gremium bei elf der zwölf Vorhaben positiv, ein Projekt wurde zur Nachqualifizierung zurückgewiesen. Das Gesamtvolumen der heute bestätigten elf Vorhaben beläuft sich auf 63,7 Millionen Euro (Bundesmittel). Dr. Reinisch: »Die Qualität aller Projektvorschläge war sehr hoch und dies unabhängig davon, auf welchen unserer Entwicklungsschwerpunkte sie am Ende auch abzielen. Schließlich ist die Entwicklung der Lausitz im Herzen Europas zu einer attraktiven und zukunftsfähigen Region unser aller Ziel. Weg von der Braunkohle, hin zu modernen und zukunftsweisenden Strukturen. Dazu braucht es all diese guten kommunalen Beiträge.«

Ein Blick in die Zahlen

Der RBA widmet sich in seinen Sitzungen naturgemäß nicht ausschließlich nur den neuen Vorhaben, sondern zieht immer auch eine Bilanz. Neben der regelmäßigen und auch heute wieder erfolgten Auswertung durch die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) stand diesmal auch ein Vortrag von Stefan Bischoff, Managing Director der MAS Gesellschaft für Marktanalyse und Strategie mbH, auf der Tagesordnung. Er präsentierte dem Gremium einen Teil der diesjährigen Ergebnisse des Lausitz Monitors. Die Zahlen und Übersichten für die Lausitz zeigen, dass der Strukturwandel von den Bürgerinnen und Bürgern als notwendig erachtet wird, aber die Kommunikation dessen und der bereits erreichten Erfolge noch verbessert werden kann.

Dr. Reinisch: »Den Lausitz Monitor gibt es schon seit einigen Jahren. Es ist immer wieder aufs Neue wichtig, diese Ergebnisse zu analysieren. Schließlich können sie helfen, unser Wirken für einen gelingenden Transformationsprozess besser und passgenauer zu gestalten. Wir konnten heute deutlich ablesen, dass die ersten Maßnahmen für die Menschen greifbar werden, wir diese aber noch besser kommunizieren müssen, um eine breitere Akzeptanz erreichen zu können. Insoweit war dieser Tagesordnungspunkt für uns heute ein großer Gewinn.«

Hintergrund:

Die kommunalen Vorhaben, über die heute im RBA diskutiert und votiert wurde, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat die Aufgabe, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA befürworteten Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachsen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Lausitzer Revier ist für den 5. Juni 2024 im Landkreis Görlitz geplant.