Wichtige Impulse aus Chemnitz für die deutsch-tschechische Zusammenarbeit

Am 30. November und 1. Dezember findet in Chemnitz das erste deutsch-tschechische Regionalforum statt. Auf Einladung der Staatsministerin für Europa und Klima, Dr. Anna Lührmann, und unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock sowie des tschechischen Außenministers, Jan Lipavský, sprechen Akteure der lokalen, regionalen und nationalen Ebene aus Deutschland und Tschechien über Herausforderungen der deutsch-tschechischen unmittelbaren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. An dem Regionalforum nehmen die Staatsministerin für Europa und Klima, Dr. Anna Lührmann, der tschechische Europaminister, Martin Dvořák, die sächsische Europaministerin Katja Meier und der bayerischen Europaminister Eric Beißwenger teil.

Das Regionalforum stellt den Beginn einer tiefgreifenden Zusammenarbeit im unmittelbaren tschechisch-sächsisch-bayerischen Grenzgebiet dar. Es soll die Aufmerksamkeit aller deutschen und tschechischen Beteiligten im grenzüberschreitenden Miteinander auf die Belange der Grenzregionen richten.

Sachsens Europaministerin Katja Meier erklärt in diesem Zusammenhang: »Mehr Zusammenarbeit ist der Schlüssel, um die enormen Potentiale der tschechisch-bayerisch-sächsischen Grenzregion zu nutzen. Ich bin Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sehr dankbar, dass wir zusammen mit Bayern und gemeinsam mit unseren tschechischen Freundinnen und Freunden mit dem Regionalforum in Chemnitz in eine neue Stufe des grenzüberschreitenden Austauschs getreten sind. Ob beim Verkehr, auf dem Arbeitsmarkt oder im Gesundheitswesen, unterschiedliche Rechtssysteme und Verwaltungsstrukturen auf beiden Seiten der Grenze sind nach wie vor Hürden, die die Integration der europäischen Grenzregionen erschweren. Wir müssen Menschen und Strukturen noch stärker als bisher vernetzen, um diese Hürden abzubauen. Das Regionalforum in Chemnitz ist hierbei ein wichtiger Schritt, den gemeinsamen deutsch-tschechischen Wirtschafts- und Kulturraum zu beleben und zu stärken.«

Die unterschiedlichen Rechts- und Verwaltungssysteme auf beiden Seiten der Grenze stellen erhebliche Hürden dar, die den Alltag der Menschen erschweren und die Wirtschaft in den Grenzregionen bremst. Es ist das Ziel des Regionalforums, genau diese Probleme zu diskutieren, Lösungswege zu definieren und an Entscheidungsträger auf beiden Seiten der Grenze heranzutragen.