Landesrektorenkonferenz und Wissenschaftsministerium stellen sich gegen Antisemitismus

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Landesrektorenkonferenz Sachsen (LRK) und das Sächsische Wissenschaftsministerium klar gegen Antisemitismus an Sachsens Hochschulen positioniert.

LRK und Ministerium treten damit entschieden jeglichen antisemitischen Äußerungen und Handlungen an sächsischen Hochschulen entgegen. Gleichzeitig benennen sie das Leid aller Jüdinnen und Juden sowie Palästinenserinnen und Palästinenser, die nach dem durch nichts zu rechtfertigenden Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel und dem dadurch ausgelösten Gaza-Krieg Tod, Vertreibung und humanitäre Not erfahren.

Die Erklärung formuliert unter anderem das Ziel, dass sich jüdische Angehörige der Hochschulgemeinschaft sicher fühlen können und Antisemitismus verhindert wird. Die Hochschulen und das Ministerium widersetzen sich entschieden allen Versuchen, Antisemitismus oder Diskriminierung in jeglicher Form zu bagatellisieren oder gar zu normalisieren.

Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow sagte nach der Verabschiedung des Papiers:
»Ich bin froh über das klare und unmissverständliche Bekenntnis unserer Hochschulen gegen jede Form von Judenfeindlichkeit. Es fußt auf gemeinsamen Werten und einem unbeeinflussten Verständnis unserer historischen Verantwortung. Damit wird ausdrücklich nicht jede kontroverse Debatte an den Hochschulen unterdrückt. Es darf aber nicht passieren, dass unter dem Deckmantel der freien Rede Antisemitismus und Israelfeindlichkeit aktiv Vorschub geleistet wird. Dort wo das passiert, gilt es entschieden entgegen zu treten.«

Der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz Sachsen, Prof. Dr. Klaus-Dieter Barbknecht ergänzt:
»Mit der Erklärung setzen die sächsischen Hochschulen gemeinsam ein starkes und unmissverständliches Zeichen gegen jegliche Form von Antisemitismus. Unsere Hochschulen stehen für Werte wie Toleranz, Respekt und Vielfalt, und es ist unsere Pflicht sicherzustellen, dass diese Prinzipien in jeder Facette unseres akademischen Umfelds fest verankert sind.«

Die Erklärung beinhaltet folgende konkrete Maßnahmen:

1. Null Toleranz gegenüber antisemitischen oder diskriminierenden Äußerungen, Handlungen oder Haltungen
2. Verstärkte Sensibilisierung durch regelmäßige Schulungen für Studierende, Lehrende und Mitarbeitende, um das Bewusstsein für Antisemitismus zu schärfen
3. Förderung der Vielfalt für eine inklusives Miteinander an den Hochschulen
4. Etablierung von Meldemechanismen, die es Betroffenen, Zeugen oder anderen Angehörigen der Hochschulgemeinschaft ermöglichen, antisemitische und diskriminierende Vorfälle zu melden
5. Untersuchung von gemeldeten Vorfällen und bei Bestätigung von Antisemitismus Ergreifung von geeigneten Maßnahmen sowie transparente Öffentlichkeitsarbeit
6. Stärkung der Erforschung von Antisemitismus durch Hochschulen mit entsprechend ausgewiesenen Fachrichtungen und Vermittlung von Erkenntnissen in der Lehre