Der Regionale Begleitausschuss schiebt die Strukturentwicklung weiter an

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) tagte am heutigen Tag im Schlesischen Museum in Görlitz und befasste sich mit insgesamt zwölf Vorhaben in Höhe von knapp 140 Millionen Euro (Bundesmittel).

Dr. Stephan Meyer, Landrat des Landkreises Görlitz und Vorsitzender des RBA im Jahr 2024, bilanziert: »Durch die mittlerweile etablierte Projektvorstellung haben alle Mitglieder die Chance, vorab den Projektträgern Fragen zu stellen und sich eingehend mit den Projekten, ihren Zielen und schlussendlich auch ihrem Wert für den Strukturwandel der Region zu beschäftigen. Die heute zur Entscheidung anstehenden Projekte haben eine hohe Qualität und wurden in einer konstruktiven und differenzierten Sitzung mit klaren Entscheidungen in ihrer Bedeutung untersetzt.«

Das Gremium votierte elf Vorhaben positiv. »Vom Fördervolumen her ragt die ISP-Erweiterungsfläche heute heraus, bindet sie allein fast 50% der insgesamt rund 140 Millionen Euro. Ziel des Vorhabens ist es, für die Flächen südlich der Südstraße, die an den Industriepark Schwarze Pumpe grenzt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen sowie die Erschließung dieser neuen Ansiedlungsfläche herzustellen, um perspektivisch die Schaffung neuer Industriearbeitsplätze zu ermöglichen. Um den Wirtschaftsstandort Oberlausitz zu stärken, ist dies in jedem Fall positiv zu werten«, erklärt Dr. Meyer.

Der Blick in den Rückspiegel

Neben den zukunftsgerichteten Entscheidungen zieht der RBA im Rahmen seiner Sitzungen jeweils auch Bilanz und wertet das bisher Erreichte aus. Hierzu stellte die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) dem Gremium eine detaillierte Analyse bereit und erläuterte diese. Auch gewährte Stefan Bischoff, Managing Director der MAS Gesellschaft für Marktanalyse und Strategie mbH, einen ersten kleinen Einblick in den Lausitzmonitor, der am 13. Juni 2024 ab 18 Uhr im Neuen Rathaus in Hoyerswerda im Rahmen eines Revierstammtisches öffentlich vorgestellt wird.

Dr. Stephan Meyer: »Das Stimmungsbild, welches wir über den ersten Einblick in die neuesten Ergebnisse des Lausitz-Monitors erhalten, müssen wir ernst nehmen, denn es hilft uns bei unseren Anstrengungen um einen gelingenden Transformationsprozess in der Lausitz. Wir begrüßen auch außerordentlich die Entscheidung, die Befragungen beider Reviere nun parallel durchzuführen, um eine Vergleichbarkeit der Lausitz mit dem Mitteldeutschen Revier künftig zu haben. Aus diesem Grund freue ich mich auf beide Veröffentlichungen und werde mich umfassend damit auseinandersetzen.«

Hintergrund:

Die kommunalen Vorhaben, über die heute im RBA diskutiert und votiert wurde, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat die Aufgabe, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA befürworteten Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachsen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Lausitzer Revier ist für den 13. November 2024 im Landkreis Bautzen geplant.