100. Fördermittelbescheid für Kohleregionen - Ministerpräsident Kretschmer übergibt 1,76 Millionen Euro für moderne Ausstattung der Wirbelsäulenchirurgie in Görlitz

Görlitz (6. Juni 2024) – Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute den 100. Bescheid aus der Richtlinie nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen an das Städtische Klinikum Görlitz übergeben. Mit der Fördersumme von 1,76 Millionen Euro wird die Anschaffung eines OP-Roboters für wirbelsäulenchirurgische Eingriffe ermöglicht.

»Wir wollen den Sächsinnen und Sachsen die bestmögliche medizinische Versorgung und den Ärztinnen und Ärzten die modernsten Voraussetzungen für ihre wichtige Arbeit bieten. Mit dieser Förderung erreichen wir beides. Zugleich schaffen wir einen großen Gewinn für die medizinische Versorgung in der gesamten Region. Es ist ein weiterer Baustein für die Strukturentwicklung und ein klares Signal, dass der Strukturwandel hier vor Ort erfolgreich voranschreitet«, so Ministerpräsident Kretschmer.

Das Investitionsgesetz Kohleregionen ist die Basis für die Förderung des Strukturwandels im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier. Insgesamt sind für die sächsischen Reviere rund 10 Milliarden Euro vorgesehen. Beide Regionen können sich, bis im Jahr 2038 auch das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen wird, damit neu aufstellen. Die Investitionen fließen in Forschung und Infrastruktur, aber auch in die Entwicklung beider Reviere als attraktiver Arbeits- und Lebensort.

Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt: »Schritt für Schritt geht’s voran in den Revieren. 100 Bescheide, das sind 100 Chancen, 100 Ideen, hunderte engagierte Menschen, die die Zukunft der Reviere selbst gestalten – hier wird was! Die Strukturentwicklung ist und bleibt Zukunftschance und sorgt dafür, dass Neues wächst und die Regionen sich stabil aufstellen können. Heute gehen wir in Görlitz den 100. Schritt dieser Entwicklung.«

Dr. Katrin Leonhardt, Vorstandsvorsitzende der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB), ergänzt: »Die gezielte Unterstützung solcher Projekte unterstreicht, wie wichtig es ist, innovative Ideen zu fördern, um den Strukturwandel aktiv zu gestalten und die Region zu stärken. Als Förderbank des Freistaates verstehen wir uns als Ermöglicher und Umsetzer dieser politischen Ziele für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Sachsen.«

Das Vorhaben des Städtischen Klinikums Görlitz ist Teil der umfassenden Maßnahmen zur Strukturentwicklung im Lausitzer Revier. Der Strukturwandel in den sächsischen Kohleregionen Mitteldeutsches wie auch Lausitzer Revier wird durch Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz des Bundes, aus Landesmitteln und aus dem Just Transition Fund unterstützt. Insgesamt wurden bis heute allein aus der Förderung nach der Richtlinie Investitionsgesetz Kohleregionen aus Bundes- und Landesmitteln mit einer Gesamtsumme von 795,1 Millionen Euro bewilligt, davon 461,9 Millionen Euro im Lausitzer Revier und 333,2 Millionen Euro im Mitteldeutschen Revier.