Presseeinladung: 3. Leipziger Rechtsstaatskonferenz

Am 26. und 27. September 2024 findet im Paulinum der Universität Leipzig die 3. Leipziger Rechtsstaatskonferenz statt. An der vom Sächsischen Staatministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) im Jahr 2022 ins Leben gerufenen und in Kooperation mit der Universität Leipzig organisierten Konferenz nehmen auch in diesem Jahr wieder hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Praxis teil und diskutieren verschiedene Themen rund um die Fragestellung »A New Era of Rule of Law Challenges«.

Die Konferenz bietet eine Plattform für einen offenen Austausch zu aktuellen rechtsstaatlichen Themen und Herausforderungen und leistet einen Beitrag zur Stärkung der Rechtsstaatskultur in Europa. Neben einer Bestandsaufnahme zur Regression der Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten soll in weiteren Panels auch diskutiert werden, wie die Rechtsstaatlichkeit im Zuge der nächsten EU-Erweiterung gesichert werden kann, wie – insbesondere in Anbetracht des polnischen Wahlergebnisses – insbesondere rechtsstaatliche Verhältnisse wiederhergestellt werden können und welche Schlüsse man aus der Rechtsstaatlichkeitskrise in der EU für die Zukunft ziehen kann.

Einen besonderen Höhepunkt der Konferenz stellt das hochkarätig besetzte High Level Panel zur Fragestellung »Gesellschaften in Aufruhr – werden Gerichte die Demokratie retten?« dar. Am Podium nehmen die Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Christine Langenfeld, der Richter am Obersten Verwaltungsgericht der Tschechischen Republik und Generalanwalt am EuGH a.D. Prof. MMag. Michal Bobek sowie Bastien Lignereux vom Conseil d'État aus Frankreich teil.

Die Konferenz findet in den Räumlichkeiten der Paulinum-Aula der Universität Leipzig statt. Alternativ ist auch eine Online-Teilnahme möglich. Die Konferenzsprachen sind Deutsch und Englisch; eine Simultanverdolmetschung beider Sprachen wird bereitgestellt.

Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zur Konferenz herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter presse@smj.justiz.sachsen.de wird gebeten.

Weitere Informationen zur Konferenz sowie den Link für die Anmeldung, welche auch für die virtuelle Teilnahme erforderlich ist, finden Sie unter: https://mitdenken.sachsen.de/1039189.