8. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier

Vor dem Hintergrund einer bereits hohen Mittelauslastung im Lausitzer Revier fand am heutigen Tag eine strategische Sitzung des Regionalen Begleitausschusses (RBA) in Bautzen statt. Neue Vorhaben lagen dem RBA nicht zur Beschlussfassung vor. »Wir haben uns heute intensiv zu strategischen Fragen ausgetauscht, um die nächste Finanzierungsperiode vorzubereiten und unsere Position gegenüber dem Freistaat einzubringen. Das betrifft unter anderem den Umgang mit Mehrkosten, inhaltliche und regionale Schwerpunkte in den besonders vom Strukturwandel betroffenen Regionen oder auch Fragen eines Mindestscorings für künftige Projekte.«, erklärt Dr. Stephan Meyer, Vorsitzender des Regionalen Begleitausschusses und hebt gleichzeitig auch den konstruktiven Austausch hervor: »Wir hatten uns frühzeitig heute auf diese strategische Sitzung verständigt, um der bereits hohen Mittelauslastung gerecht werden zu können. Schließlich gibt es in der Region weiterhin tolle Ideen und als RBA haben wir uns mit der Frage beschäftigt, wie wir in der Zukunft weiter vorgehen wollen. Es ist natürlich in unserem Sinne, Lösungen zu finden, die eine gelingende Transformation ermöglichen. Dazu gehört ganz klar auch, dass die verbliebenen Mittel fokussierter in bestimmte Regionen und Förderbereiche fließen können. Insbesondere über die Netzwerke, die SMR und SAS gebildet haben, können wir das steuern.«

Basis des heutigen Austauschs waren unter anderem die Ergebnisse des vom Freistaat Sachsen eingesetzten Evaluators, der seinen Abschlussbericht zur Evaluierung des Handlungsprogramms und der RL InvKG vorstellte. Darüber hinaus stellte das Sächsische Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) seinen Bericht zur Mittelsituation im Lausitzer Revier vor.

Meyer: »Bei all diesen durchaus komplexen und schwierigen Themen muss man in allererster Linie feststellen, dass sich viele Vorhaben in der Umsetzung befinden und nach und nach nun auch zum Abschluss und damit Mittelabfluss kommen. Es ist mir wichtig, das noch einmal zu betonen, denn damit wird die Transformation greifbarer. Nun gilt es in den kommenden Finanzierungsperioden auf den bisherigen Strukturwandelprojekte des Landes und Bundes aufzubauen und den Fokus auf Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu legen.«

Ausblick:

Die 9. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses (RBA) ist für den 19. Juni 2025 im Landkreis Görlitz vorgesehen. Der Regionale Begleitausschuss hat die Aufgabe, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA befürworteten Vorhaben werden dann dem Freistaat Sachsen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt.