Landtag wählt Mitglieder des Rats für sorbische Angelegenheiten
18.12.2024, 13:56 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
Staatsministerin Barbara Klepsch: »Sie sind wichtige Akteure der sorbischen Interessenvertretung in der Zusammenarbeit mit dem Landtag und der Staatsregierung.«
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen (18. Dezember 2024) Sitzung turnusmäßig die Mitglieder des Rats für sorbische Angelegenheiten gewählt. Dem fünfköpfigen Gremium gehören in der neuen Legislaturperiode folgende Personen an: Diana Scholze, Julian Nitzsche, Dawid Statnik, Jan Ritscher sowie als Vertreter der sorbischen Kommunen Stefan Anders, der als Verbandsvorsitzender des Verwaltungsverbandes "Am Klosterwasser" tätig ist.
»Ich gratuliere den gewählten Mitgliedern des Rats für sorbische Angelegenheiten und wünsche ihnen für ihre Aufgaben alles Gute. Sie sind wichtige Akteure der sorbischen Interessenvertretung in der Zusammenarbeit mit dem Landtag und der Staatsregierung. Die Sächsische Verfassung schützt das Recht des sorbischen Volkes zur Bewahrung seiner Identität sowie zur Pflege und Entwicklung seiner Sprache, Kultur und Überlieferung«, so Staatsministerin Barbara Klepsch.
Der Sächsische Landtag wählt jeweils für die Dauer einer Wahlperiode einen Rat für sorbische Angelegenheiten (Sorbenrat). Seine Kompetenzen sind im Sächsischen Sorbengesetz (Paragraph 6, Absatz 2) festgelegt. Die Sächsische Staatsregierung und der Sächsische Landtag haben in Angelegenheiten, die die Rechte der sorbischen Bevölkerung berühren, den Rat für sorbische Angelegenheiten zu hören. Schwerpunkte der Arbeit des Rates bilden die Erhaltung der sorbischen Sprache, die Förderung und Entwicklung der sorbischen Identität und Kultur sowie die Vermittlung zwischen der sorbischen und deutschen Bevölkerung. Er wirkt mit beim Sächsischen Bericht der Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes vor dem Landtag einmal je Legislaturperiode. Auch kontrolliert der Rat die Umsetzung der spezifischen Gesetze und Regelungen, unter anderem bei der Landes- und Regionalplanung und der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung des sorbischen Siedlungsgebiets.