Lausitz präsentiert Bewerbung in Brüssel

Zusammen mit hochrangigen Vertretern der Lausitz sind Staatssekretär Thomas Kralinski (Sachsen) und Staatssekretärin Dr. Friederike Haase (Brandenburg) nach Brüssel gereist, um die bei den Ländern einzureichende Bewerbung zum ersten Net Zero Valley in einer symbolischen Übergabe auch dem Stellvertretenden Exekutiv-Vizepräsidenten, EU-Kommissar Stéphane Séjourné, zu präsentieren. Dies stellt den vorläufigen Höhepunkt in der Zusammenarbeit der beiden Länder beim wirtschaftlichen und sozialen Transformationsprozess der Region dar. Es dokumentiert den Willen, mit der womöglich ersten Bewerbung zum Net Zero Valley auf europäischer Ebene in der ersten Liga der Regionen mitzuspielen, die als Modelle für gelungene Transformationsprozesse angesehen werden.

In diesen »Tälern« soll ein besonders attraktives Umfeld für die Ansiedlung von Produktionsanlagen von sogenannten Netto-Null-Technologien (sog. »saubere Technologien«) geschaffen werden. Dazu sollen unter anderem Genehmigungsverfahren gestrafft und beschleunigt umgesetzt werden. Die Lausitz und die beiden Länder arbeiten dabei eng zusammen, um das weitere Umfeld von der Versorgung mit grüner Energie, ausreichender Infrastruktur bis hin zu Maßnahmen zur Stärkung der Fachkräftebasis zu verbessern.

Die Net Zero Valley- Initiative der EU verfolgt die Ziele, die Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen, die Technologieabhängigkeit zu reduzieren und die Klima-und Energieziele zu erreichen. Dafür hat sie insgesamt 19 Technologien definiert.

Die Lausitz will sich in ihrem Valley vor allem auf vier Bereiche konzentrieren: Batterie-und Speichertechnologien, Wasserstoff- und Stromnetztechnologien sowie Technologien zur Energieeffizienz und Sektorkopplung.

Die Lausitz hat im Vorfeld der Bewerbung Großes geleistet. Der Bottom-up-Prozess, für den sie sich entschieden hat, ermöglicht es, dass sich die ganze Region mit ihren Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und den Verwaltungen hinter das Ziel einer neuen industriellen Entwicklung in der Lausitz stellt.

Staatssekretär Thomas Kralinski: »Ich bin beeindruckt, mit welchem Engagement die Partner vor Ort zusammengewirkt haben, um sich als Region neu aufzustellen. Durch den breiten Beteiligungsprozess mit Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Verwaltung entsteht ein durch die Breite getragenes Profil. Dies sehen wir als ideale Ergänzung zum Strukturwandelprozess, der auch durch den Einsatz europäischer Strukturfondsmittel sichtbare Ergebnisse erzielt hat. Die Einrichtung eines Net Zero Valleys Lausitz erfordert aber auch politischen Willen und Entschlossenheit, die wir als Freistaat zusammen mit dem Land Brandenburg einbringen.«

Staatssekretärin Dr. Friederike Haase: »Die Lausitz hat sich als eine der ersten Regionen in Deutschland und der EU aufgemacht, ein ,Net Zero Valley‘ zu werden. Das unterstreicht einmal mehr, wie sich das Bergbaurevier erfolgreich auf den Weg zu Europas Modellregion für Klimaschutz und nachhaltiges Wachstum begibt. Die Etablierung von sauberen Industrien soll nicht nur eine solide Basis für eine zukunftsorientierte wirtschaftliche Entwicklung der Region bilden, sondern auch dazu beitragen, bei wichtigen Zukunftstechnologien international konkurrenzfähig zu bleiben. Wir unterstützen als Bundesländer die Bewerbung der Lausitz ausdrücklich und werden die Entwicklungen in der Region weiter eng begleiten.«

Hintergrund:
Die Europäische Kommission hat im Juni 2024 das Netto-Null-Industrie-Gesetz (NZIA - Net-Zero Industry Act) auf den Weg gebracht, das darauf abzielt, die Herstellung von Netto-Null-Technologien in der EU zu steigern, um bis 2030 mindestens 40 Prozent des jährlichen Bedarfs der EU an diesen strategischen Technologien zu decken.

Ziel der EU ist es, ihre Attraktivität als wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort durch schnellere Genehmigungsverfahren, gezieltere Aus- und Weiterbildung von und für Fachkräfte der Netto-Null-Technologien und einen besseren Marktzugang für Technologien »Made-in-Europe« zu erhöhen. Insbesondere in so genannten »Net-Zero-Valleys« sollen dafür strukturell besonders günstige Voraussetzungen entstehen.

Die Region hat Ihren Antrag bei den Ländern eingereicht. Die Länder weisen das Net Zero Valley Lausitz auf Basis der Bewerbung aus. Sie haben mit dem für die Ausweisung notwendigen Umweltprüfungen begonnen. Dieser Prozess wird sich noch über den Sommer hinziehen.