Ministerin Schneider und Infrastrukturstaatssekretär Trillenberg: »Wandel in der Lausitz gelingt nur gemeinsam«

STARKe Projekte in der Lausitz – aus der Region, für die Region. Rund 300 Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft trafen sich heute in Schwarzheide zu einer Netzwerkveranstaltung, bei der Fördermittelbescheide an Zuwendungsempfänger aus Brandenburg und Sachsen übergeben und ausgewählte STARK-Projekte aus beiden Bundesländern vorgestellt wurden.

Die Präsidentin des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Dr. Mandy Pastohr, übergab im Beisein der Chefin der Brandenburger Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, sowie des sächsischen Staatssekretärs für Infrastruktur und Landesentwicklung, Sören Trillenberg, Bescheide an die Geschäftsstelle des NET Zero Valley Lausitz, das Projekt »UNESCO 5 - Die Lausitzer UNESCO-Stätten als Perlen einer nachhaltigen Entwicklung in der Lausitz – Erbe gestalten und Menschen verbinden", das Smart Mobility Lab als zukunftsstarker Akteur für Bildung und Technologietransfer in der Lausitz sowie das Projekt «TRAIL - Transfer und Innovationen für die Lausitz | Wissen teilen, Wandel gestalten«.

Brandenburg und Sachsen zeigten erstmals gemeinsam, was in der Lausitz mit Hilfe des Bundesprogramms STARK entsteht. Vorgestellt wurden unter anderem geförderte Vorhaben zur Wärmetransformation in der Region Spremberg, Hoyerswerda und Weißwasser, zur Entwicklung des Net Zero Valley Lausitz, zum Einstein-Teleskop, der touristischen Entwicklung des Lausitzer Seenlandes sowie zum Projekt »Jugend bewegt Regionen«.

Warum das Förderprogramm bewusst unterschiedliche Ansätze unterstützt, erläuterte die BAFA-Präsidentin Dr. Mandy Pastohr: »Die Lausitz ist eine Kultur-, Natur- und Wirtschaftsregion, die seit jeher von Veränderungen geprägt ist. Mit STARK unterstützt der Bund den Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs. Das Programm fördert unter anderem Innovationen und neue Geschäftsmodelle, Bildungsangebote sowie Projekte, die kulturelle Identität stärken. Diese Breite ist wichtig, damit unterschiedliche Bedarfe der Regionen bedient werden können. Das BAFA setzt die Förderung für das Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam mit den Ländern um.«

Ministerin Kathrin Schneider würdigte das Engagement der Projektinitiatoren: »Der Wandel in der Lausitz gelingt nur gemeinsam mit den Menschen vor Ort, die ihre Region kennen und gestalten wollen. Besonders wichtig ist uns, dass die geförderten Projekte auf echte Bedarfe reagieren. So entstehen Vorhaben, die wirtschaftliche Chancen eröffnen, den Zusammenhalt stärken und die Lebensqualität verbessern. Unser Ziel ist eine Lausitz, in der Menschen gern leben, arbeiten und sich engagieren.«

Staatssekretär Sören Trillenberg erklärte zur Bedeutung und dem Ansatz des Programms: »STARK ist für die Braunkohleländer und ihre Regionen ein wichtiges Programm, weil es nicht nur einzelne Vorhaben finanziert. Es schafft und stärkt die Voraussetzungen dafür, dass aus vielfältigen Ideen tragfähige Entwicklungen entstehen können. Denn Strukturwandel lässt sich nicht allein gestalten: Es braucht das Wissen, die Ideen und das Engagement vieler regionaler Akteure.«

Hintergrund

Die Veranstaltung der Wirtschaftsregion Lausitz brachte bereits zum vierten Mal Akteurinnen und Akteure aus Brandenburg und erstmalig aus Sachsen zusammen. Das Bundesprogramm STARK steht für »Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten«. Es unterstützt seit 2020 vorrangig nicht-investive Vorhaben, die den Strukturwandel in den Kohleregionen begleiten und neue Perspektiven schaffen. Gefördert werden unter anderem Projekte in den Bereichen Innovation und wissenschaftlicher Transfer, Bildung und Fachkräfte, regionale Zusammenarbeit, Bürgerbeteiligung, Wirtschaftsentwicklung, Kultur, Nachhaltigkeit sowie Daseinsvorsorge und Lebensqualität. Das Programm richtet sich an Kommunen, Verbände, Hochschulen, Unternehmen und weitere Akteure in den Strukturwandelregionen.

Dem brandenburgischen Lausitzer Revier stehen Strukturstärkungsmittel in Höhe von 10,32 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Arm 1 umfasst Finanzhilfen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro. Die Mittel setzt das Land über sein Lausitzprogramm 2038 und über den von der landeseigenen Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) moderierten Werkstattprozesses ein. Mit Arm 2 finanziert der Bund weitere Projekte für die Lausitz in enger Abstimmung mit dem Land. Dazu stehen bis 2038 mehr als 6,7 Milliarden Euro bereit.

Bestandteil von Arm 2 ist auch das Bundesprogramm STARK mit 469,6 Millionen Euro. In der brandenburgischen Lausitz wurden bisher 59 Projekte mit insgesamt 180,6 Millionen Euro Gesamtprojektvolumen aus dem Förderprogramm STARK bewilligt.

Dem sächsischen Teil des Lausitzer Reviers stehen bis 2038 Strukturstärkungsmittel in Höhe von insgesamt 6,88 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen 2,40 Milliarden Euro auf den 1. Arm und 4,48 Milliarden Euro auf den 2. Arm des Investitionsgesetzes Kohleregionen. Teil des 2. Arms ist das Bundesprogramm STARK, aus dem 361,0 Millionen Euro für den sächsischen Teil des Lausitzer Reviers bereitstehen. Zusätzlich dazu erhält Sachsen 145,6 Millionen Euro aus STARK für das Mitteldeutsche Revier. Allein im sächsischen Teil des Lausitzer Reviers wurden für 93 Projekte insgesamt 146 Millionen Euro bewilligt. Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung begleitet für den Freistaat Sachsen das Zuwendungsverfahren und erarbeitet in Abstimmung mit den zuständigen Ministerien und den betroffenen Landkreisen ein Votum zu den eingereichten Anträgen.