Gemeinsam für den Schutz der Umwelt

Sachsen und die Tschechische Republik wollen bei Umweltfragen noch enger zusammenarbeiten. Das vereinbarten Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt und sein tschechischer Amtskollege Richard Brabec heute (19. September 2016) bei einem Treffen auf der Burg Hněvín in Most. Nach einem Arbeitsgespräch besichtigten die Minister gemeinsam die Chemiefabrik Unipetrol RPA in Litvinov.

Schwerpunkte der Gespräche waren die Themen Luftreinhaltung, Natur- sowie Artenschutz und grenzübergreifende Kooperation. „Ich bin Minister Brabec sehr dankbar für die direkten und offenen Gespräche. Sachsen und die Tschechische Republik verbindet seit Jahren eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auch im Umweltbereich, die wir fortsetzen und ausbauen wollen“, sagte Minister Schmidt.

Bei dem Treffen unterrichtete Schmidt seinen tschechischen Amtskollegen über die Ergebnisse von Mercaptananalysen aus den Monaten September 2015 bis April 2016 und übergab den ins Tschechische übersetzten Bericht der sächsischen Umweltbehörden, der nun in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe ausgewertet werden soll. „Die Entwicklung eines geeigneten Analyseverfahrens und eine erste Messreihe sind Bestandteil einer Vielzahl von Maßnahmen, mit denen die Umweltbehörden seit vielen Jahren dem sogenannten ‚Katzendreckgestank‘ auf die Spur kommen wollen, der im Erzgebirge beklagt wird“, so Minister Schmidt. Bei den Messungen konnten an einigen Tagen in sehr geringen Konzentrationen Mecaptane bzw. mögliche Abbauprodukte nachgewiesen werden. Sie sollen auf der Messstation Schwartenberg bis zum Jahr 2017 weitergeführt werden. Fachleute beider Länder werden Möglichkeiten prüfen, wie Meldungen über Geruchsereignisse schneller an die tschechischen Behörden geleitet werden können, um auf diese Weise die Suche nach möglichen Quellen zu erleichtern.

Weitere Aufklärung soll auch das grenzüberschreitende Kooperationsprojekt „OdCom“ (Objektivierung der Geruchsbeschwerden im Erzgebirgskreis und Bezirk Ústí) bringen, das aus dem grenzübergreifenden Kooperationsprogramm Freistaat Sachsen-Tschechische Republik 2014 - 2020 mit 1,6 Millionen Euro unterstützt wird. Die Minister waren sich einig, dass auch künftig aus dem Kooperationsprogramm gemeinsame Projekte der Umweltbehörden finanziert werden könnten. Ein bereits laufendes Beispiel ist das Projekt „Resibil - Wasserressourcenbilanzierung und
–resilienzbewertung im Ostteil des sächsisch-tschechischen Grenzraums“.

Beim Besuch der Minister in der Chemiefabrik Unipetrol RPA in Litvinov informierten Vertreter des Werkes über die Auswertung des Störfalls vom 13. August 2015. Die Minister waren sich einig, dass auch bei Störfällen, die grenzüberschreitende Auswirkungen nicht unmittelbar erwarten lassen, eine gegenseitige Information wünschenswert und hilfreich ist. „Hier haben wir gute Erfahrungen im Wasserbereich gemacht. Tschechische Behörden informieren uns bereits seit vielen Jahren zuverlässig, wenn es auch nur zu kleinen Schadstoffeinträgen in die Elbe oder ihre Nebenflüsse kommt. Unsere Behörden sind dann in der Lage, schnell zu reagieren und bei Bedarf Maßnahmen zu ergreifen“, so der Minister. Fachleute beider Länder wurden beauftragt, auch für Störfälle entsprechende neue Informationswege zu prüfen. Dankbar zeigte sich Minister Schmidt für die Zusage der Geschäftsführung von Unipetrol, Vertreter von Bürgerinitiativen aus dem Erzgebirge in das Unternehmen einzuladen, um sie über die Arbeit des Unternehmens zu informieren.

Ebenfalls Thema der Gespräche war der Schutz der Birkhuhnvorkommen auf beiden Seiten des Erzgebirges. „Das Ende des Waldsterbens im Erzgebirges ist eine sehr positive Entwicklung und Ergebnis gewaltiger Anstrengungen bei der Luftreinhaltung“, so Minister Schmidt. „Allerdings waren durch das Waldsterben auch Lebensräume entstanden, in denen sich eine europäisch bedeutsame Birkhuhnpopulation entwickelt hat. Ich bin mir mit Minister Brabec einig, dass der Erhalt von Birkhuhnlebensräumen zur dauerhaften Sicherung der Art nur gemeinsam grenzübergreifend möglich ist“. Eine enge Zusammenarbeit der Naturschutz- und Forstverwaltungen, die zielgerichtete Maßnahmen zum Birkhuhnschutz auf beiden Seiten der Grenze abstimmt, soll dazu beitragen.

Minister Brabec informierte während der Gespräche über den Stand der Planungen für die Staustufe Děčín. Sachsen hatte im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung Bedenken gegen das Projekt angemeldet, weil Auswirkungen auch auf sächsischem Gebiet befürchtet werden. Derzeit überarbeitet der tschechische Vorhabensträger erneut die Dokumentation für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Weiteres Thema waren gemeinsame Aktivitäten zur Förderung der Elektromobilität, insbesondere mit E-Bikes in Zusammenhang mit dem Tourismus in der Sächsisch-Böhmischen Schweiz sowie im Erzgebirge.

Hintergrund

Mercaptane entstehen als Inhalts- und Prozessstoffe in der Petrochemischen Industrie, haben sehr geringe Geruchsschwellenwerte (weniger als ein Mikrogramm pro Kubikmeter Luft) und könnten daher als Ursache für Geruchsbelastungen infrage kommen. Fachleute der sächsischen Umweltbehörden haben dazu Messmethoden entwickelt, mit denen Mercaptane schon in äußerst geringen Konzentrationen nachgewiesen werden können. Auf diese Weise konnten im Untersuchungszeitraum (September 2015 bis April 2016) an einigen Tagen in sehr geringen Konzentrationen Mecaptane bzw. mögliche Abbauprodukte nachgewiesen werden, allerdings ohne einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen diesen Messwerten und gemeldeten Geruchsbeschwerden. Die Mercaptananalysen sollen auf der Messstation Schwartenberg bis zum Jahr 2017 weitergeführt werden.

Projekt „OdCom“: Vorgesehen ist eine detaillierte Dokumentation von Geruchsereignissen und der Luftqualität, die Erprobung neuer bzw. innovativer Messtechnik und eine Datenauswertung hinsichtlich Geruchsepisoden, Luftqualität und toxischem Risikopotenzial. Die Analysen gehen über einen Zeitraum von zwei Winterhalbjahren. Leitender Projektpartner ist der Forschungsverbund Public Health Sachsen an der Technischen Universität Dresden. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG), das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, das Leibniz-Institut für Troposphärenforschung e. V. Leipzig, das Kreisamt Usti n. L. sowie das tschechische Hydrometeorologische Institut in Usti n. L. sind Projektpartner.

Projekt „Resibil“: Das LfULG untersucht dabei zusammen mit seinen tschechischen Kooperationspartnern, dem Wasserforschungsinstitut und dem Tschechischen Geologischen Amt in Prag, die Widerstandsfähigkeit von Grundwasserressourcen und Wasserversorgung. Hierzu entwickeln die Einrichtungen geologische und hydrogeologische Modelle und stellen Klimaprojektionen auf. Das Projekt unterstützt die Arbeit des Ständigen Ausschusses in Sachsen in der Deutsch-Tschechischen Gewässerkommission.