Sachsen entwickelt sich nachhaltig

Umweltminister Thomas Schmidt hat heute (20. September 2016) den erstmalig aufgelegten Nachhaltigkeitsbericht der Sächsischen Staatsregierung vorgestellt. „Der Bericht stellt eindrucksvoll die nachhaltige Entwicklung in Sachsen dar. In allen acht Handlungsfeldern der sächsischen Nachhaltigkeitsstrategie sind positive Entwicklungen zu verzeichnen. Zudem wird einmal mehr deutlich, dass die sächsische Politik bereits nach der Wiedervereinigung Nachhaltigkeit zum Leitprinzip des eigenen Handelns gemacht hat“, sagte Minister Schmidt.

Im Jahr 2013 hat der Freistaat die Nachhaltigkeitsstrategie „Sachsen hat Zukunft“ verabschiedet, die als politisches Leitbild für eine zukunftssichernde Entwicklung im Freistaat Sachsen dient. Sie definiert in acht Handlungsfeldern Schwerpunkte, Indikatoren und Ziele. Dazu gehören
„Bildung nachhaltig gestalten“, „Nachhaltige Finanzpolitik“, „Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern“, „Natürliche Lebensgrundlagen schonen“, „Städte und Ländlichen Raum gemeinsam in die Zukunft führen“, „Wirtschaftswachstum und Innovation eine Richtung geben“, „Fachkräftepotenzial sichern und nutzen“ sowie „Gesundheit und Lebensqualität erhalten“.

Der Nachhaltigkeitsbericht macht die positive Entwicklung dieses ressortübergreifenden Ansatzes sichtbar. So konnte der jährliche CO2-Ausstoß außerhalb des Emissionshandels – also in den Bereichen Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, private Haushalte sowie Verkehr – seit dem Jahr 2000 um 17,8 Prozent auf 13,9 Millionen Tonnen pro Jahr gesenkt werden. Gleichzeitig erreiche die Steigerung der Energieproduktivität im Bundesvergleich Spitzenwerte. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch stieg von 8,5 Prozent im Jahr 2006 auf aktuell 21,4 Prozent. Der Anteil des Stromes aus Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung am Bruttostromverbrauch liegt bei 20,6 Prozent und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 14 Prozent.

Die Schonung natürlicher Lebensgrundlagen und der Schutz des Klimas zeigen sich beispielsweise in der Waldmehrung und beim Waldflächenanteil. Die Erhöhung des Waldflächenanteils auf 30 Prozent der Landesfläche ist eines der wesentlichen Ziele der sächsischen Forst- und Nachhaltigkeitspolitik. Aktuell beläuft sich der Waldanteil in Sachsen auf 28,4 Prozent, was gut 523 000 Hektar entspricht (Stand: 01.01.2016). Anfang des Jahrtausends betrug die Waldfläche etwa 513 000 Hektar. Durchschnittlich lag die Waldflächenzunahme in den letzten Jahren damit bei gut 600 Hektar pro Jahr. Jeder Hektar Waldmehrung in Form einer Erstaufforstung kostet im Schnitt 10 000 Euro. Verbunden damit seien also Investitionen in Millionenhöhe, welche erst in einigen Jahrzehnten zum Tragen kommen, wenn die Bäume großgewachsen sind.

Ein weiterer Indikator aus dem Handlungsfeld „Natürliche Lebensgrundlagen schonen“ ist der Stand der Abwasserbehandlung. In Sachsen werden mittlerweile die Abwässer von 96 Prozent der Einwohner nach dem Stand der Technik gereinigt. 2012 lag dieser Anteil noch bei unter 90 Prozent. Seit dem Jahr 1990 hat der Freistaat Sachsen die dafür notwendigen Investitionen von sieben Milliarden Euro mit vier Milliarden Euro unterstützt.

„Nachhaltigkeitspolitik ist aber nicht nur Umweltpolitik. Auch in wichtigen sozialen und wirtschaftlichen Feldern entwickelt sich Sachsen vorbildlich. So sehen wir bei der Qualifizierung von jungen Menschen ebenfalls deutliche Fortschritte“, so der Minister weiter.

Die Erfolgsquote der Auszubildenden in der dualen Berufsausbildung steigt seit dem Jahr 2010 stetig an. So ist der Anteil der bestandenen Abschlussprüfungen in der dualen Berufsausbildung von 84,0 Prozent auf aktuell 87,2 Prozent angestiegen. Insgesamt hat sich gezeigt, dass die duale Ausbildung weiterhin ein zentrales Element der Fachkräftesicherung sein wird. Sie wird beispielsweise im Gesundheits- und Sozialwesen zunehmend eine wichtige Rolle spielen.

„Auch der wirtschaftliche und finanzpolitische Handlungsspielraum künftiger Generationen ist ein wesentlicher Nachhaltigkeitsaspekt“, womit Schmidt auf die positive Entwicklung im Bereich der Finanzpolitik verwies. So nimmt der Freistaat Sachsen seit dem Jahr 2006 keine neuen Schulden mehr auf, um seine Aufgaben zu finanzieren. Dies wird auch im zugehörigen Nachhaltigkeitsindikator deutlich. Die Nettokreditaufnahme ist seit dem Jahr 2006 negativ, womit faktisch Schuldentilgung stattfindet. Der Schuldenstand konnte in diesem Zeitraum um 847 Millionen Euro gesenkt werden. Der Generationenfonds, in dem der Freistaat Sachsen finanzielle Rücklagen für die spätere Ruhestandsversorgung seiner Beamten trifft, ist seit dem Jahr 2005 kontinuierlich gewachsen. Durch das Vermögen des Generationenfonds werden rund 38 Prozent der bestehenden Pensionsverpflichtungen gedeckt.

„Das Erbe, das wir künftigen Generationen hinterlassen, gilt es langfristig zu schützen“, so Schmidt. Das Kabinett hat sich hinsichtlich der künftigen Herausforderungen dazu entschieden, die Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen fortzuschreiben.

Der Nachhaltigkeitsbericht wird einmal in der Legislaturperiode erstellt und nach der Kabinettsbefassung dem Sächsischen Landtag zugeleitet.