Wissenschaftsministerin Dr. Stange begrüßt Einigung zur Reform des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange hat die Einigung im Bundestag zur Reform des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes begrüßt:

„Damit wird Rechtssicherheit für Lehrende, Studierende, Universitäten und Bibliotheken bei der Nutzung von digitalen Inhalte in Lehre und Forschung geschaffen. Das SMWK hat diesen Prozess aktiv unterstützt und sich besonders im Vorfeld der Abstimmungen im Bundesrat für eine wissenschaftsfreundliche Position des Freistaates Sachsen eingesetzt. Dem Urheberrecht und dessen Anwendung kommt in allen Prozessen der „Hochschulen in der digitalen Welt“ eine hohe Bedeutung zu.“

Der Gesetzentwurf regelt, welche urheberrechtlich geschützten Werke an Universitäten und Bildungseinrichtungen künftig erlaubnisfrei genutzt werden dürfen. Den von Verlegern geforderten Lizenzvorrang wird es nicht geben. Die zentralen Regelungen für Unterricht und Wissenschaft sollen bis Ende Februar 2023 befristet gelten.