Integrationsministerin Petra Köpping stellt fortgeschriebenes Zuwanderungs- und Integrationskonzept für den Freistaat Sachsen vor

Unter der Leitidee „Zuwanderung und Integration gut gestalten – Zusammenhalt leben“ stellt die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, heute im Rahmen einer Fachregierungserklärung im Sächsischen Landtag das fortgeschriebene Zuwanderungs- und Integrationskonzept (ZIK II) für den Freistaat Sachsen vor. Das ZIK II knüpft dabei an das Vorgängerkonzept aus dem Jahre 2012 an.

Integrationsministerin Petra Köpping: „Die neuen Herausforderungen, die mit der großen Zahl von geflüchteten Menschen, die 2014 und 2015 zu uns gekommen waren, einhergingen, machten die Weiterentwicklung des vorhandenen Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes notwendig. Integration und ein gutes Miteinander gelingen immer dann, wenn Türen geöffnet werden. Das bedeutet, dass wir jedem Menschen mit Migrationshintergrund innerhalb seiner individuellen aufenthaltsrechtlichen Situation weitestgehend gleiche Chancen und Möglichkeiten zur Teilhabe an zentralen gesellschaftlichen Lebensbereichen ermöglichen wollen. Voraussetzung hierfür ist ein diskriminierungsfreies Umfeld und die Herstellung von Chancengleichheit durch eine interkulturelle Öffnung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft.“

Und weiter: „Die Akzeptanz in der Gesellschaft ist die Basis für ein vielfältiges Sachsen. Auch wenn in den vergangenen Jahren die Geflüchteten mehr in den Mittelpunkt gerückt sind, geht das ZIK II in seinen Aussagen viel weiter. Zuwanderung in Ausbildung, in Arbeit, von Fachkräften ist Teil der zukunftsorientieren Strategie der Staatsregierung zur Bewältigung des demografischen und gesellschaftlichen Wandels. Hierdurch eröffnet sich die Perspektive, Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt im Freistaat Sachsen zu fördern“, ergänzt Köpping.

Auf Basis des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2014 wurde durch den Geschäftsbereich der Ministerin eine breite Diskussion zur sächsischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik im öffentlichen sowie parlamentarischen Raum angestoßen. Neben dem Austausch in einer interministeriellen Arbeitsgruppe wurden auch Akteurinnen und Akteure aus allen Bereichen der Zuwanderung und Integration aus Bund, Land, Kommune, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft am Fortschreibungsprozess beteiligt. Neben mehreren Gesprächsforen führte der Geschäftsbereich der Ministerin auch zwei Bürgeronlinebeteiligungsverfahren durch. Insgesamt sind weit über 800 Anmerkungen im Fortschreibungsprozess eingeflossen.
Arbeit schafft Integration.

Die sächsische Staatsregierung unterstützt den Prozess der Arbeitsmarktintegration, insbesondere mit dem Ende 2016 aufgelegten Modellprogramm „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete“. Ziel ist es, Geflüchtete möglichst rasch und nachhaltig in Ausbildung oder Beschäftigung zu bringen. Dafür erhalten nicht nur sie Unterstützung, um sich in der deutschen Arbeitswelt zurechtzufinden. Auch für sächsische Arbeitgeber stehen die Arbeitsmarktmentoren als Ansprechpartner und Lotse bereit. Bisher konnte mit 1.358 Geflüchteten eine Integrationsvereinbarung geschlossen werden. Darin werden die erforderlichen Schritte auf dem Weg zum Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatz festgelegt. Genutzt werden dafür bestehende Instrumente wie Sprachkurse oder Qualifizierungsmaßnahmen. Das Programm des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist auf drei Jahre angelegt, für die Umsetzung stehen bis 2019 insgesamt 9,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Sachsens Hochschulen und Forschungsinstitute sind ebenso wie die Kultureinrichtungen wichtige Integrationsakteure für Menschen aus dem Ausland, die im Freistaat studieren und arbeiten wollen oder die auf ihrer Flucht vor Krieg, Verfolgung und Not hier angekommen sind. Rund 15 Prozent der Studierenden in Sachsen kommen aus dem Ausland. Weltoffenheit und internationaler Austausch sind selbstverständlich und existenziell notwendig für den Wissenschaftsstandort und das Kulturland Sachsen. Der Freistaat ist attraktiv für ausländische Studierende und Wissenschaftler. Damit wirken wir auch dem Bevölkerungsrückgang und dem Fachkräftemangel entgegen. Hochschulen und die Institutionen der Kunst sind durch die Förderung des interkulturellen Verständnisses starke Partner bei der Integration von Migranten.

Staatsministerin Petra Köpping: „Wir befinden uns in einem gesamtgesellschaftlichen Veränderungsprozess, der seine Zeit dauern wird, aber der gestaltet werden muss. Eine aktive Integrationspolitik ist eine Investition in die Zukunft des Freistaates Sachsen. Integration kostet, aber keine Integration kostet viel mehr. Integration geht jede und jeden von uns etwas an. Daher wünsche ich mir, dass wir das, was wir gemeinsam begonnen haben, weiter gemeinsam fortsetzen.“

Hinweis: Das ZIK ist in einer Lang-und Kurzfassung unter www.zik.sachsen.de abrufbar. Die gedruckten Fassungen werden in Kürze unter www.publikationen.sachsen.de bestellbar sein.