Regionaler Begleitausschuss des Mitteldeutschen Reviers schiebt den Strukturwandel an

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden, Landrat des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, hat sich am heutigen Nachmittag erstmals zu einer Konferenz zusammengefunden, in der über konkrete Projekte für den Strukturwandel beraten worden ist.

Insgesamt lagen dem Ausschuss achtzehn kommunale Projekte vor, über die es zu befinden galt. In der über dreistündigen Sitzung wurden sämtliche Vorhaben eingehend geprüft und schlussendlich darüber befunden. '»Wir hatten eine bunte Mischung aus allen Bereichen. Der Tourismus war genauso vertreten, wie die Daseinsfürsorge, der Verkehr oder auch die Kultur. Wir haben uns konstruktiv mit allen Projekten beschäftigt und ich freue mich für das Mitteldeutsche Revier, dass wir nun achtzehn hochwertige Vorhaben positiv verabschiedet haben" ', erklärte Henry Graichen nach dem Ende der Konferenz.

Mit den achtzehn Vorhaben, die den RBA nun positiv durchlaufen haben, können Mittel von über 200 Millionen Euro in den Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers fließen. Graichen: '»Mit dem heutigen Tag möchten wir den Menschen der Region ein deutliches Zeichen geben, dass wir den Strukturwandel aktiv angehen. Natürlich müssen die einzelnen Projekte nun noch abschließend durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung und den Bund geprüft werden, aber wir sind optimistisch, dass die Projektträger bald ihre Vorhaben in Angriff nehmen können.« '

Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes für die Braunkohleregionen aus dem Jahr 2020 sind die Weichen für den Strukturwandel auch in Sachsen gestellt worden. Um diesen Wandel zu unterstützen und aus den Braunkohlerevieren Zukunftsregionen zu entwickeln, hat die Bundesregierung den Regionen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, von denen 14 Milliarden für Maßnahmen der Länder und Kommunen fließen sollen. Der Einsatz dieser Mittel wird über das Strukturstärkungsgesetz geregelt. Ehe die Projekte dem RBA zur Prüfung vorgelegt werden, durchlaufen sie unter anderem zur Qualifizierung eine Ressortprüfung mit abschließendem Scoringverfahren zur Priorisierung. Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist das Mitwirken am Projektauswahlverfahren. '»Der Weg bis hierher war gewiss nicht einfach und hat einiges an Zeit und viele daran Beteiligte auch Nerven gekostet. Aber mit dem heutigen Tag haben wir eine Entwicklung angestoßen, die eine enorme Tragweite für die Region und ganz Sachsen hat. Der Dialog heute zeigt auch, dass es richtig ist, über den RBA die Menschen in den Regionen mit einzubeziehen. Nur so kann uns der Strukturwandel gelingen« ', erklärte Graichen abschließend.

Für das Jahr 2021 ist am 10. November 2021 in Nordsachsen eine weitere Tagung des RBA im Mitteldeutschen Revier geplant, in dem dann weitere Projekte positiv beschieden werden sollen.