Sachsens Beauftragter für Fluglärmschutz nimmt Arbeit auf

Der Freistaat Sachsen gibt dem Lärm- und Umweltschutz an den internationalen Verkehrsflughäfen Leipzig/Halle und Dresden ein noch stärkeres Gewicht. Das Wirtschaft- und Verkehrsministerium (SMWA) hat dafür zum 1. September die Stelle eines Fluglärmschutzbeauftragten geschaffen und setzt damit eine wesentliche Forderung aus dem Koalitionsvertrag 2019 bis 2024 um. Jörg Puchmüller wird fortan als zentraler Ansprechpartner für die Flughafenanrainer und deren Bürgerinitiativen, die Fluglärmkommissionen, die Luftverkehrswirtschaft, die Behörden, die Deutsche Flugsicherung, die Flughafenbetreiber sowie den Regionalbeauftragten für den Flughafen Leipzig/Halle vermittelnd tätig sein. Die Position des Fluglärmschutzbeauftragten ist als Stabsstelle in der Abteilung Mobilität des SMWA eingerichtet. Der Beauftragte untersteht der Fachaufsicht des Ministeriums, arbeitet aber fachlich weisungsunabhängig und neutral.

Ines Fröhlich, Staatssekretärin für Mobilität: »Das SMWA wirkt als Luftfahrtbehörde darauf hin, die Bevölkerung vor unzumutbarem Lärm zu schützen. Eine Aufgabe, die auch ich ganz persönlich für ein wichtiges Anliegen halte. In den vergangenen Jahren ist dafür an den Flughäfen bereits viel geschehen: Es wurde in den aktiven und passiven Lärmschutz im Umfeld unserer Airports investiert; auch die CO2-Emissionen sanken deutlich. Darauf ruhen wir uns jedoch nicht aus. Der neue Fluglärmschutzbeauftragte wird fortan als unabhängiger Ansprechpartner zwischen den Bürgern, der Luftverkehrswirtschaft und den Institutionen moderieren. Mit der Einrichtung dieser Stelle leisten wir einen wichtigen Beitrag sowohl für einen noch intensiveren Lärmschutz als auch für die Akzeptanz und für die weitere positive Entwicklung der sächsischen Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden. In diesem Sinne freue ich mich auf die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten.«

Der Fluglärmschutzbeauftragte Jörg Puchmüller sagt: »Ich verstehe diese Funktion als Moderationsangebot zwischen den verschiedenen Interessen. Die neue Aufgabe ist eine Herausforderung, die Kommunikationsfähigkeit, Fingerspitzengefühl und gewiss auch Hartnäckigkeit verlangt. Es besteht auf allen Seiten eine große Erwartungshaltung – das ist mir bewusst. Zunächst möchte ich vor allem mit den Beteiligten ins Gespräch kommen. Mein klarer Fokus liegt auf den Problemen der wirklich betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie auf der Koordinierung aller beteiligten Behörden, um zum Beispiel Entscheidungsabläufe zu beschleunigen.«

Der Fluglärmschutzbeauftragte wird u.a. Forderungen von Bürgern bzw. Bürgerinitiativen an die Staatsregierung oder das SMWA sowie Stellungnahmen an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages bearbeiten. Der Beauftragte nimmt – ohne eigenes Stimmrecht – an den Sitzungen der Fluglärmkommissionen teil. Darüber hinaus wirkt er an der Konzeption und Begleitung von Verfahren zur Lärmminderung und von Anreizsystemen zum Einsatz lärmverminderter Flugzeuge mit. Das SMWA beteiligt den Fluglärmschutzbeauftragten u.a. bei Planungs- und Genehmigungsverfahren, die sich erheblich auf die Entstehung von Fluglärm auswirken. Regelmäßige Sprechzeiten des Beauftragten speziell für die Bürgerschaft im Umfeld des Flughafens Leipzig/Halle sind geplant.

Staatssekretärin Fröhlich weiter: »Mit Herrn Puchmüller berufen wir einen Fluglärmschutzbeauftragten, der wichtige Infrastrukturprojekte kommunikativ begleitet hat. Auf seinen Erfahrungsschatz können alle Verfahrensbeteiligten und Interessensgruppen bauen. Ich wünsche ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg und das stetige Vertrauen aller Beteiligten.«

Jörg Puchmüller war in verantwortlichen Funktionen für die Landesverwaltung und in Verkehrsunternehmen tätig. Im SMWA betreute er u.a. die strategische Kommunikation des Großprojektes City-Tunnel Leipzig. Seit August 2016 arbeitete der 54-Jährige als Pressesprecher und Leiter der Repräsentanz Serbien des Unternehmens »Die Länderbahn GmbH«.

Hintergrund

Die Flughäfen Leipzig/Halle (LEJ) und Dresden (DRS) nehmen als Job-Motoren eine besondere Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung des Freistaates Sachsen ein. Die moderne Flughafeninfrastruktur ist eine Voraussetzung für die weitere Ansiedlung und das erfolgreiche Wirken von Industrieunternehmen und Forschungseinrichtungen. Der Freistaat Sachsen hat daher ein großes strategisches Interesse an der weiteren positiven wirtschaftlichen Entwicklung beider Flughafenstandorte.

Leipzig/Halle ist Europas viertgrößtes Frachtdrehkreuz. Seit 2008 betreibt hier DHL Europas modernsten Umschlagplatz für Expressluftfracht. 2020 wurden am LEJ Airport mehr als 1,38 Millionen Tonnen Fracht umgeschlagen – ein neues Rekordergebnis. Der Flughafen Dresden ist ein bedeutender Standort der Luftfahrtindustrie (u.a. Elbe Flugzeugwerke). Im direkten Umfeld des DRS Airport haben sich global tätige Unternehmen der Halbleiterindustrie angesiedelt (u.a. Bosch, Globalfoundries, Infineon).