Sachsen und die Bundeswehr – Eine Kooperation für die Zukunft

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nahm heute (17. Oktober 2023) an einer auswärtigen Sitzung des sächsischen Kabinetts teil.

In enger Abstimmung mit dem Freistaat Sachsen gelingt es derzeit die Stationierung der Bundeswehr in Sachsen weiter auszugestalten.

Als infrastrukturstarker Technologiestandort ist Sachsen ein besonders attraktiver Standort für eine zukunftsfähige Bundeswehr. Hier erwachsen besondere Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten. Die Zeitenwende der Bundeswehr wird damit auch zu einer Zeitenwende in Sachsen.

Das Bundesministerium der Verteidigung betrachtet bis zum Ende des Jahres mögliche Orte in den Landkreisen Bautzen und Görlitz für eine Stationierung von Truppenteilen. Militärische Bedarfe und Zweckmäßigkeiten ergänzen sich dabei mit den Faktoren des kulturellen und wirtschaftlichen Lebens im Freistaat.

Verteidigungsminister Pistorius ist es daher wichtig zu betonen:
»Sachsen ist für unsere Bundeswehr von großer Bedeutung. Das Engagement des Bundeslandes für die Truppe ist vorbildlich. Voraussichtlich noch in diesem Jahr werde ich eine Entscheidung zur Stationierung der Bundeswehr im Freistaat treffen. Die Frage ist nicht, ob wir in Sachsen, sondern wo wir in Sachsen stationieren.«

Ministerpräsident Michael Kretschmer:
»Die Stationierung der Bundeswehr in Sachsen ist auf einem guten Weg. Die sächsische Staatsregierung bekennt sich nach wie vor zu einer Ansiedlung der Bundeswehr in der Oberlausitz. Dort bietet der Freistaat Sachsen für die Bundeswehr attraktive und sinnvolle Standortvarianten. Damit unterstützen wir die steigenden Bedarfe der Bundeswehr und gestalten den Strukturwandel in der Lausitz mit positiven Auswirkungen der Stationierung auf das Auftragsvolumen für regionale Unternehmen, die demografische Entwicklung, die Infrastruktur und vieles mehr. Die Staatsregierung sichert weiterhin ihre vollumfängliche Unterstützung bei der Realisierung des Vorhabens zu.«

Das Bundesverteidigungsministerium und die sächsische Staatskanzlei hatten im Jahr 2021 in einer gemeinsamen Erklärung die Absicht bekundet, die sächsische Lausitz bei der für eine Stationierung neu aufzustellender Verbände der Bundeswehr mitzubetrachten.