Verlässlicher Doppelhaushalt 2025/26 für Kultur und Tourismus in schwierigen Zeiten
24.03.2025, 14:32 Uhr — 1. Korrektur (aktuell)
Das Sächsische Kabinett hat heute den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. In den Bereichen Kultur und Tourismus ist ein solider Haushalt mit notwendiger Schwerpunktsetzung aufgestellt worden.
»In schwierigen Zeiten ist es gelungen, einen verlässlichen Haushalt für das Kulturland Sachsen aufzustellen. Wir setzen dabei Prioritäten, weil wir mit weniger Mitteln auskommen müssen. Erste Priorität ist, dass die vielfältige und dichte kulturelle Infrastruktur Sachsens erhalten bleibt. Die zweite Priorität ist, Projekte und Investitionen zu ermöglichen, wobei wir hier Abstriche machen mussten, um ausreichend Mittel für die Förderung der Kultureinrichtungen und damit der Kulturschaffenden zu haben. Wir wollen damit verhindern, dass Arbeitsplätze und Einrichtungen einfach verschwinden. Klar ist aber auch: Wir müssen unser Kulturland Sachsen, seine Struktur und unsere Förderung auf neue Beine stellen. Wir wollen in schwierigen Zeiten weiterhin Stabilität und Verlässlichkeit absichern und für die Menschen im Land und unseren Gästen ein breit aufgestelltes Kulturangebot bieten. Das gehen wir, über die Evaluation des Kulturraumgesetzes hinaus, zügig und beherzt an«, sagt die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch.
Die Kulturräume werden zur Förderung ihrer Einrichtungen die gleichen Mittel zur Verfügung haben wie im Jahr 2024. Es bleiben ca. 104 Millionen Euro und damit mehr als das Gesetz mindestens vorsieht. Die Kulturräume werden zudem entlastet, in dem der Kulturpakt für neun kommunale Theater und Orchester in gleicher Höhe – ca. 9 Millionen Euro – fortgesetzt wird. Dem Kulturministerium ist bewusst, dass die Theater und Orchester dennoch unter Druck stehen, dazu finden bereits Gespräche statt.
Für die kulturelle Bildung stellt das Kulturministerium weiterhin Mittel in Höhe von 1,4 Mio. Euro zur Verfügung. Weitere 7,87 Millionen Euro erhalten die sächsischen Musikschulen, deren Förderung nicht gekürzt wurde. Auch die Stiftung sächsischer Gedenkstätten wird verlässlich gefördert und kann mit 4,92 Mio. Euro im Jahr 2026 ebenfalls mit den Mitteln auf Höhe des Jahres 2024 rechnen.
Die vier Staatsbetriebe – Sächsische Staatstheater, Staatliche Kunstsammlungen Dresden, Landesamt für Archäologie, dzb lesen – bekommen mit rund 149,6 Mio. Euro in 2025 und 157,1 Mio. Euro in 2026 ausreichend Mittel für die Finanzierung des Personals. Sie müssen aber mit weniger Mitteln für ihre sonstigen Ausgaben zurechtkommen. Dennoch strebt der Freistaat Sachsen als Träger an, die internationale Ausstrahlung, die exzellente Arbeit und die Impulse für unser Land, unsere Gesellschaft und auch für den Tourismus auf hohem Niveau zu sichern.
Die Stiftung für das Sorbische Volk kann sich auf die Fortsetzung der Finanzierung aus dem laufenden vierten Finanzierungsabkommen verlassen. Die Verhandlungen für das fünfte Abkommen werden wir zügig mit Bund und dem Nachbarland Brandenburg fortsetzen und werden unserer Verantwortung für die Minderheit des sorbischen Volkes gerecht.
Für die vielen Kulturprojekte in Sachsen ist die Kulturstiftung des Freistaats Sachsen ein wichtiger Partner. Ihr stehen in 2025 1,7 Millionen Euro und 2026 circa 750 000 Euro weniger Mittel zur Verfügung als im Haushaltsjahr 2024. Auch für die institutionelle Förderung vieler Einrichtungen stehen weniger Mittel zur Verfügung: 1,35 Millionen Euro (2025) und 1,5 Millionen Euro (2026) gegenüber dem Jahr 2024. Aber das Kulturministerium verteilt die verfügbaren Fördermittel in enger Abstimmung mit den Kulturschaffen so um, dass damit die Einrichtungen erhalten und möglichst viele Projekte ermöglicht werden.
»Wegweiser und Kompass für die sächsische Tourismuspolitik ist der im Frühjahr vergangenen Jahres durch das Kabinett verabschiedete Masterplan Tourismus. Konkrete Maßnahmen daraus werden in dem Ende April erstmals tagenden ständigen Tourismusbeirat vorgestellt und diskutiert. Auch mit einem geringeren Tourismusbudget als in den vergangenen Jahren wird an den Schwerpunkten Ganzjahrestourismus, Fachkräfte, Destinationsentwicklung, Vermarktung und Digitalisierung weiter festgehalten. Zudem verfolgen wir weiterhin das Ziel, Sachsen zu einem führenden Land des Radtourismus zu entwickeln«, so Staatsministerin Barbara Klepsch.
Diese Themen nehmen auch die regionalen Tourismusregionen auf und entwickeln mit ihren Partnern vor Ort unter anderem den Radtourismus, nachhaltige Angebote und Vermarkungslinie wie beispielsweise zum Kultur-, Familien- und Aktivurlaub oder zur Kulinarik weiter. Für diese Aufgabe sollen den Destinationsmanagementorganisationen (DMO) in den kommenden beiden Jahren jeweils 4,7 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Auch die weitere touristische Entwicklung der mittlerweile drei Welterbestätten wird aus diesem Budget fortgeführt. Für den zielgerichteten und passgenauen Einsatz der Mittel im Sinne der weiteren Stärkung des Reiselandes Sachsen stehen die Fachkompetenz und das Wissen der Tourismusexperten in den Regionen, welches sie durch die positive Tourismusentwicklung in den vergangenen Jahren deutlich unter Beweis gestellt haben.
Fachliche Unterstützung erhalten die DMO dabei vom Landestourismusverband Sachsen als wichtigen Vernetzer und Bindeglied innerhalb des sächsischen Tourismus. Themen wie die Digitalisierung der touristischen Unternehmen, Wandern und Pilgern und die Gewinnung von Fachkräften werden aus den eingeplanten Mitteln in Höhe von 1,5 Millionen Euro weiter finanziert.
Die Förderung von Projekten des Ganzjahrestourismus soll ab 2026 mit 3,5 Millionen Euro pro Jahr fortgesetzt werden. Um die knappen Mittel noch effizienter und zielgenauer einzusetzen, wird die Förderrichtlinie Ganzjahrestourismus zurzeit überarbeitet.
Die professionelle Vermarktung des Reiselandes Sachsen im In- und Ausland ist eine weitere wesentliche Voraussetzung für eine anhaltend positive Entwicklung der Gästezahlen. Deshalb sind für 2025 und 2026 jeweils rund 6,2 Millionen Euro für das Standort- und Tourismusmarketing eingeplant. Die kontinuierliche Arbeit der Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH (TMGS), die inzwischen auf 25 Jahre Erfahrung zurückblickt, wird fortgesetzt und kann damit wichtige Impulse für die touristische Sichtbarkeit unserer Regionen und Städte setzen.